Sitzung: 21.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Protokoll:
Der Vorsitzende gibt nachstehende Beschlüsse aus der 21. Nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.11.2016 bekannt:
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TOP 2: Dem Stadtrat wird empfohlen, die Verwaltung zu
ermächtigen, unter Berücksichtigung der
Zuschlagskriterien und der Bewertungsmatrix der Firma Telekom
Deutschland GmbH auf Grundlage ihres letzten und verbindlichen Angebotes vom
23. September 2016 den Zuschlag für den NGA-Breitbandausbau unter
Zurverfügungstellung einer Investitionsbeihilfe von 99.468,-- € zu erteilen und
den Kooperationsvertrag zu beschließen. Der Beschluss ergeht unter dem
Vorbehalt, dass die Bundesnetzagentur dem mit der Firma Telekom Deutschland
abgestimmten Kooperationsvertrag zustimmt sowie die beim Bund und Land jeweils
beantragten Fördermittel endgültig positiv beschieden werden.
- TOP
3:
Dem Stadtrat wird empfohlen, den Verkauf der Wegeparzellen in der Gemarkung
Unkelbach, Flur 15 Nr. 1 und 21 (Teilbereich) an Herrn Asbeck zu beschließen.