Beschlüsse:
Den im Jahr 2016 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des Ergebnishaushalts stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz in Höhe von 12.500,00 € einstimmig zu.
Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, die nachstehend noch einmal aufgeführt sind, zu genehmigen.
Buchungsstelle Bezeichnung Betrag Bemerkungen
in Euro
11110.505100 Beamte – Beihilfe 42.542,10 Die Beihilfen für Krankenbehand-
lungen
sind nicht planbar.
11110.508100 Zuführungen zu Rück- 19.985,00 Im Haushaltsplan war kein
stellungen für Altersteilzeit Ansatz
vorgesehen.
- Beamte -
11110.515100 Zuführungen zu Pensions- 76.891,00 2016 wurde das Pensionsalter
rückstellungen u.ä. Ver- angehoben.
Dadurch kam es
pflichtungen – Versorgungs- vereinzelt
entgegen der Planung
empfänger zu
erheblichen Erhöhungen der Barwerte.
11110.516100 Versorgungsempfänger – 19.222,75 2016 wurde das Pensionsalter
Beihilferückstellungen angehoben.
Dadurch kam es
vereinzelt
entgegen der Planung
zu
erheblichen Erhöhung der
Barwerte.
11490.523800 Geringwertige Geräte –
Gebäudeverwaltung Rathaus 18.466,18 Einsparung
bei Bst.
11490.082210.11490001.22
21510.524540 Sachmittel Realschule plus 16.275,72 Einsparung bei Bst. 21510.
und Integrierte Gesamt- 523800 und
Mehreinnahme
schule bei
Bst. 21510.441300
31120.553360 Leistungen außerhalb von 15.071,25 Die Zahl der befristet Erwerbs-
Einrichtungen für HE über fähigen ist
leicht angestiegen.
65 Jahre Die
Kosten werden zu 100 %
vom
Bund erstattet.
31160.553430 Hilfe zur Pflege außerhalb 15.045,77 Die Aufwendungen werden zu
von Einrichtungen 100
% vom Kreis erstattet.
31220.552100 an Landkreise 22.822,42 Die Leistungen für Unterkunft
und
Heizung haben sich erhöht.
Die
Stadt trägt 25 % der Kosten.
311300.557160 Asylbewerber nach § 3 AsylbLG
- Grundleistungen -
122.564,12 Die Kosten
werden zu 100 %
vom
Kreis erstattet.
31300.562100 Mieten – Asyl 73.991,00 Die Kosten werden zu 100 %
vom
Kreis erstattet.
36520.502210 Tariflich Beschäftigte – 15.647,08 Die unterjährige Anpassung
Vergütungen Kindergarten von Vergütungen
der Erzieher/-
Unkelbach innen war in
der Höhe nicht
geplant.
36610.502210 Tariflich Beschäftigte – 28.317,39 Personalkosten für eine
Vergütungen Neueinstellung
waren nicht
berücksichtigt.
54110.523381 Straßenbeleuchtung 44.816,84 Mehreinnahme bei Bst.
54110.466140
„Auflösung
der
Rückstellung“
55310.523130 Grünflächenpflege – 31.139,18 Einsparung bei Bst.
Friedhofsanlagen 55100.523130
57500.524930 Fremdenverkehrswerbung 17.704,69 Die Anschaffung des Bild-
bandes
„Remagen – Kunst,
Kultur
und Lebensfreude“ war
nicht
im Haushaltsplan vorge-
sehen.
61100.543100 Gewerbesteuerumlage
245.390,89 Aufgrund der positiven Ent-
wicklung
der Gewerbesteuer
steigt
auch die Gewerbesteuer-
umlage.
61100.544210 Kreisumlage 16.327,00 Höhere Steuereinnahmen
führen
zu einer höheren
Kreisumlage.
61100.591000 Einstellungen in den 578.365,00 Die
Bildung des Sonderpostens
Sonderposten für zur
Finanzierung der erhöhten
Belastungen aus dem Kreisumlage
im Jahr 2017
kommunalen Finanzausgleich konnte erst nach
Feststellung
der
Steuerergebnisse 2016
gerechnet
werden.
62600.524997 Verlust der Stadtwerke – 73.288,20 Verlust der Stadtwerke -
Betriebszweig Abwasser Betriebszweig
Abwasser für
das
Jahr 2015
Protokoll:
Björn Schröder und Marc Göttlicher informieren ausführlich über die Ergebnis- und Finanzrechnung des Haushaltsjahres 2016 (s. Anlagen).
Eine Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen war der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.
Beratungsbedarf besteht nicht.
Es ergehen nachstehende