Auf die Beschlussvorlage wird verwiesen. Uwe Heuser erläutert, dass den Ausgaben in Höhe von rund 88.000 Euro vermutlich Einnahmen in Höhe von rund 45.000 Euro gegenüber stehen. Die Berechnung beruht auf den Einnahmen, die in der Kreisstadt erzielt wurden. Hier wurden an 150 Messtagen rund 90.000 Euro eingenommen. In Remagen könnte die Anlage bei 220 Arbeitstagen an 75 Tagen zu Einsatz kommen.

 

Im Laufe der Diskussion wird deutlich, dass noch weitere Informationen eingeholt werden sollen und die Fraktionen mehr Zeit benötigen um das Thema intern zu beraten.

 

Als Ergebnis kann folgendes festgehalten werden:

 

• Die Verwaltung holt weitere Informationen bei der Stadt Boppard ein
• Zur nächsten Beratung im Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss nach der Sommerpause werden Vertreter der Polizei sowie des Verkehrssicherheitsrates eingeladen.
• Die Messprotokolle der Bereiche Bergstraße und B 9 sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.