Der Verwaltung liegt eine schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

 

„im DB-Plan zur Erhöhung der Kapazität im Abschnitt Hürth-Kalscheuren - Remagen wird der Vorschlag gemacht, eines oder sogar beide der abmontierten Überholgleise im Bahnhof von Oberwinter wieder aufzubauen (siehe unter Punkt 4.3.9 S.29 – s. Anlage). Dies würde ohne großen Aufwand und Kosten möglich sein. Allerdings wohl nur noch vor dem geplanten Umbau des Bahnhofes. Ggf. sollte ein Moratorium bzgl. des Baubeginns erwogen werden, um die Chance nutzen zu können, mit der DB über die Umsetzung der Anregung "Wiederherstellung der Überholgleise Oberwinter" sprechen zu können und die Umbaupläne so abzuändern, dass diese Wiederherstellung ggf. auch später möglich bleibt. In diesem Zusammenhang ist der Hinweis wichtig, dass mit der Bereitstellung wenigstens eines Überholgleises die RB 48 nach Remagen und damit auch Oberwinter gesichert werden könnte. Gerne möchte ich Sie bitten, auf der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag zu diesem Punkt Stellung zu beziehen.“

 

Die Anfrage wurde angeregt diskutiert. Peter Günther macht zunächst darauf aufmerksam, dass die Umbaupläne für den Bahnhof Oberwinter im Bereich der Gleisbette der ehemaligen Überholgleise nun die Rampen für die behindertengerechte Zuwegung vorsehen. Dieses Projekt soll planmäßig im Juni starten.

 

Die Ausschussmitglieder möchten sich vor einer Beschlussfassung umfangreich informieren und sprechen sich dafür aus, gemeinsam mit dem Ortsbeirat Oberwinter vor Ort eine Sitzung durchzuführen. Zu dieser Sitzung sollen Vertreter der Bahn, DB Station und Service sowie DB Netz eingeladen werden.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Zwischenzeitlich hat die DB Station und Service mitgeteilt, dass die Ausschreibung zum Umbau des Bahnhofs Oberwinter fruchtlos verlaufen sei und sich die Arbeiten mithin verzögern werden. Bauliche Maßnahmen auf gewidmeten Bahnflächen unterliegen nicht der Planungshoheit der Stadt, so dass bei diesem Projekt der Haupt- und Finanzausschuss fachlich zuständig ist. Daher wird das Thema für eine der nächsten Sitzungen vorbereitet und auf die Tagesordnung gesetzt.