Beschluss:

Der Stadtrat beschließt das aktualisierte Konzept „Ziele und Strategien für Remagen“ mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Das Strategiepapier „Erhalten und gestalten – Ziele und Strategien für Remagen“ wurde zuletzt vom Wirtschafsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss am 06.11.2017 zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Aktualisierung des Strategiepapieres erfolgt turnusgemäß für die Beratungen im Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss. Einmal im Jahr wird das Strategiepapier dann noch zusätzlich dem Stadtrat vorgelegt.

 

In der ersten Auflage 2011 gab es auf 55 Seiten rund 450 Projekte und Maßnahmen, die zeigen, wie sich Remagen in der Vergangenheit bereits positioniert hat und wie sich die Stadt in Zukunft weiterentwickeln möchte.

 

Aktuell umfasst das Strategiepapier auf 120 Seiten über 1000 Einträge mit gut 800 Projekten und Maßnahmen.

 

Seit November letzten Jahres sind knapp 40 Einträge hinzugekommen und an weiteren 50 Einträgen wurden Aktualisierungen vorgenommen. Das kann den Realisierungszeitraum, den Fortgang oder den erfolgreichen Abschluss einzelner Maßnahmen betreffen, aber durchaus auch die Erkenntnis, dass einzelne Projekte nicht weiterverfolgt werden sollten.

 

Die 30 neu gelisteten Projekte und Maßnahmen gehören zu den verschiedensten Themenbereichen wie z.B.

 

-  zum Demographischen Wandel

- zur Verbesserung und zum Erhalt der Verkehrsanbindungen (inkl. Verkehrskon-
   zept / Radwegekonzept)

-  zur DSL-Versorgung und zu WLAN-Angeboten

-  zur Verbesserung der Barrierefreiheit

-  zum Bundesprogramm „Demokratie leben“ (u.a. zur Integration von
   Flüchtlingen)
-  zur Verbesserung der Jugendarbeit / Unterstützung des Jugendbeirates
-  zur Verbesserung der Steuerung des Parkplatzangebotes in der Innenstadt

-  zur regionalen Vernetzung (z.B. Starke Kommunen – Starkes Land)

-  zur Steigerung der Sicherheit bei Märkten und Veranstaltungen

-  zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur und zur Entwicklung neuer touristi- 
    scher Angebote

 

Christine Wießmann ruft in Erinnerung, dass der Rat die Erstellung des Strategiekonzepts im Jahr 2011 gefordert habe. Seither helfe es als Leitlinie bei der Durchführung verschiedener Aufgaben und Projekte und stehe allen Entscheidungsträgern als ständiges Nachschlagewerk zur Verfügung.

 

Dr. Peter Wyborny kritisiert den Umgang des Rates mit dem Strategiekonzept. Es würden zu selten die richtigen Prioritäten gesetzt. Bürgermeister Herbert Georgi entgegnet, dass dies aufgrund gesetzlicher Vorschriften nicht immer möglich sei.