Sitzung: 21.08.2019 Ortsbeirat Remagen
Der Vorsitzende teilt
mit:
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Zur
barrierefreien Erreichbarkeit künftiger öffentlicher Sitzungen des Ortsbeirates
bieten sich folgende Varianten an:
o
Nebenraum
Brauhaus an der Rheinpromenade
o
Rheinhotel
Anker, barrierefrei über Postgasse erreichbar
o
Foyer
der Rheinhalle.
-
In
Zukunft wird der TOP „Einwohnerfragestunde“ in die Tagesordnung aufgenommen.
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Die
Einladungen und Niederschriften der Ortsbeiratssitzungen werden elektronisch
per E-Mail an die Ortsbeiratssitzungen versendet.
Anfragen: Es
liegen zwei schriftliche Anfragen der FBL-Fraktion vor:
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An
der B9 vor der Auffahrt zur Straße Hinterhausen (gegenüber „Alter
Güterbahnhof“) steht ein ungenutzter Metallbügel der als Werbeanlage für die
Stadt genutzt werden könnte.
Der
Vorsitzende teilt hierzu mit, dass nach Rücksprache mit der Bauverwaltung der
Landesbetrieb Mobilität (LBM) als Baulastträger der B9 auf freier Strecke
(keine unmittelbaren Anknüpfungspunkte zur Bebauung) keine Werbemittel zulässt.
Die Stadt könne jedoch laut Aussage LBM den Metallbügel kostenfrei übernehmen
und im weiteren südlichen Verlauf der B9 (keine freie Strecke) als Träger für
Werbemittel einsetzen.
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Die
öffentlichen Gehweganlagen Drususstraße am Viktoriasaal und auf Höhe des ehemaligen
Steffens-Eck (Drususstr./Römerplatz) sind durch Baustoffe sehr stark verunreinigt.
Der Vorsitzende teilt hierzu mit, dass nach Rücksprache mit der
Ordnungsverwaltung von dortiger Seite aktuell die Eigentümer angeschrieben
seien und die Angelegenheit ordnungsbehördlich verfolgt wird. Der Ortsbeirat
bittet die Verwaltung, solche Vorfälle energischer zu prüfen und Verstöße zeitnah
zu verfolgen.