Sitzung: 10.07.2019 Ortsbeirat Unkelbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen
TOP IV und TOP V werden von OV Eich
zusammengefasst. Er unterbricht die Ortsbeiratssitzung, um Fragen an Herrn
Bachem seitens der Einwohner*innen bez. der Tagesordnungspunkte zu genehmigen.
Herr Bachem berichtet von einem Einwand der KVAW (untere Naturschutzbehörde),
wonach im Plangebiet drei Biotope vorhanden seien, deren Entfernung nicht ohne
weiteres möglich sei. Als Ausnahmeregelung müssten Ausgleichsflächen geschaffen
werden, bspw. die Schaffung einer artenreichen Wiese am Friedhof. OBR
Brüggemann verweist auf ein Gutachten aus 2010, wonach keine Biotope im
Plangebiet vorhanden seien. Herr Bachem erläutert dass sich zwischenzeitlich
die Anforderungen geändert hätten. In anderen Orten der Stadt Remagen (Kripp,
Oedingen, Kernstadt) sind Neubaugebiete ohne Komplikationen zeitnah entstanden,
lediglich der Alte Garten in Unkelbach wird seit nunmehr über zwanzig Jahren
nicht realisiert. Hier lässt sich eine deutliche Bevorteilung anderer
Stadtteile erkennen.
Herr Bachem erklärt, dass ein
Fachbüro mit der Prüfung beauftragt wurde und ein Gesprächstermin mit der KVAW
im laufenden Monat zwecks Ausnahmeregelung stattfinden wird, eine Benachrichtig
an den OV erfolgt zeitnah, eine Beteiligung des OBR an den Gesprächen sei nicht
vorgesehen.
Im Januar dieses Jahres ist ein
Planungsbüro mit der Renaturierung des Unkelbaches sowie dem Einbringen von
Steinschüttungen im oberen Bachbereich beauftragt worden. Da ein
Landschaftsschutzgebiet vorhanden ist, werden die Unterlagen mit einem
Wasserrechtsantrag bei der zuständigen Stelle eingereicht. Ein Zeitfenster
konnte Herr Bachem nicht benennen, ebenso wenig die zeitlich zurück gehaltene
Wassermenge.
Die „biologische Kleinkläranlage“
unterhalb der Mülldeponie muss dringend gereinigt werden, da im Falle eines
Starkregenereignisses kein Wasser zurück gehalten werden kann.