Sitzung: 23.10.2019 Ortsbeirat Remagen
Der
Vorsitzende teilt mit:
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In
der Ortsbeiratssitzung am 21.08.2019 wurde die Problematik
Abfallcontainernutzung auf dem Hof der IGS in der Nähe des
Wohnmobilstellplatzes thematisiert und die Verwaltung gebeten im Gespräch mit
dem Betreiber des Stellplatzes zu erwirken, dass von dort künftig Müllbehälter
am Wohnmobilstellplatz aufgestellt werden. Die Verwaltung hatte
zwischenzeitlich Kontakt mit dem Betreiber und die Zusage erhalten, dass vor
der nächsten Saisoneröffnung Müllbehälter aufgestellt werden.
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In
der Ortsbeiratssitzung am 21.08.2019 wurde von einem Ortsbeiratsmitglied die
Problematik fußläufige Querung der Bergstraße unterhalb der Einmündung
Waldburgstraße angesprochen. Die Verwaltung wurde daraufhin gebeten das
Gespräch mit dem LBM als zuständigen Straßenbaulastträger auf Anlegen eines
Zebrastreifens zu führen. Die Verwaltung
teilte dem Ortsvorsteher hierzu zwischenzeitlich mit, dass am 25.09.2019 eine
Zählung der Straßenquerung zum Ergebnis hatte, dass im Zeitraum von 07.00 –
17.00 Uhr 27 Personen die Straße querten. Für die Einrichtung eines Fußgängerüberweges
wäre nach Vorgabe des LBM eine Querung von mindestens 50 Personen pro Stunde
erforderlich.
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In
der Ortsbeiratssitzung am 21.08.2019 wurden die Öffnungszeiten des Spielplatzes
an der Grundschule St. Martin von einem Ortsbeiratsmitglied als unzureichend
empfunden.
Hierzu
teilte die Verwaltung dem Ortsvorsteher zwischenzeitlich mit, dass die
Öffnungszeiten montags bis freitags von 08:00 - 18:00 Uhr auf Grund einer
Anwohnerbeschwerde vom Verwaltungsgericht Koblenz festgelegt wurden.
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Die
in der Ortsbeiratssitzung am 21.08.2019 einstimmig beschlossene Empfehlung auf
Änderung des B-Plans 10.22/07 „Wässigertal“ wurde vom Bau-Verkehrs- und
Umweltausschuss einstimmig übernommen.
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Vor
bereits längerer Zeit ist es in der Frankenstraße zu einem PKW-Brand gekommen,
wobei die oberste Asphaltschicht der Straße beschädigt wurde. Der Vorsitzende
teilt hierzu mit, dass auf Nachfrage bei der Verwaltung die Versicherung des
Fahrzeughalters den Schaden zwischenzeitlich anerkannt hat. Sobald die
Geldzahlung bei der Verwaltung eingegangen sei, wird der Instandsetzungsauftrag
durch die Bauverwaltung vergeben.
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Die
Laterne am romanischen Pfarrhoftor ist bereits seit Jahren defekt. Beim Abriss
der Mauer neben dem Pfarrhaus wurde vermutlich die Stromleitung durchtrennt.
Die Verwaltung teilte dem Ortsvorsteher auf Nachfrage hierzu mit, dass im
Rahmen des Ausbaus der Kirchstraße die Laterne mit an das städtische Stromnetz
angeschlossen wird.
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In
der Von-Lassaulx-Straße ist der Briefkasten der Post entfallen. In Gesprächen
mit der Post hat die Verwaltung die Zusage erhalten, das auf Anregung des
Ortsvorstehers im Bereich des Seniorenwohnheims Curanum, Alte Straße – Gerard
Carll Straße ein neuer Briefkasten installiert wird.
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Die
Offenlage des Bebauungsplans 10.59 Haus Ernich endete am 21.10.2019. Der
Ortsvorsteher teilte der Bauverwaltung am 22.10.2019 mit, dass von Seiten der
Ortsbeiratsmitglieder keine Anregungen beim Ortsvorsteher eingegangen seien.
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Beim
Ortstermin Kinderspielplatz Kemminghöhe am 18.9.2019 haben anwesende
Ortsbeiratsmitglieder, Ortsvorsteher und der Leiter des Bauhofs, Wolfgang
Weitzel, die Ergänzung der Spielgeräte durch Nestschaukel und Karussell
abgesprochen. Die Beschaffung erfolgt noch in 2019 aus den hierfür im Haushalt
veranschlagten Mitteln.
Für
den Spielplatz Auf der Neide wird aus den verfügbaren Haushaltsmitteln
gleichfalls noch in 2019 eine Nestschaukel als Ergänzung beschafft. Der Bedarf
hierfür leitet sich aus dem Melderegister der Stadt ab, demnach Auf der Neide
aktuell sechs Kinder im Alter von 1,3,4,2x6 und 8 Jahren gemeldet sind.
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Die
in der Ortsbeiratssitzung am 21.08.2019 angesprochene Gehwegverschmutzung am
Steffens-Eck hat auf aktuelle Nachfrage des Ortsvorstehers bei der
Ordnungsverwaltung ein weiteres Schreiben an den Hauseigentümer mit
Fristsetzung ausgelöst. Die Verunreinigungen auf dem Gehweg am Viktoriasaal
seien laut Verwaltung beseitigt.
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In
der Seelenstraße finden derzeit Kanalbauarbeiten statt. Mit dem Abschluss der
Arbeiten wird Ende Dezember 2019 gerechnet.
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Die
Baustelle am Bahnhof dauert wohl noch bis Oktober 2020 an. Am Römerplatz ist
eine provisorische Bushaltestelle eingerichtet. Da die Wiese als Wartefläche
für die Fahrgäste bei schlechtem Wetter sehr matschig ist, hat das Bauamt
zugesichert, dass der Bauhof die Haltestelle mit Schotter verfestigt. Die
Genehmigung für die jetzige Haltestelle läuft bis zum 31.12.2019. Die
Ortsbeiratsmitglieder regen an, dass mit einer Verlängerung der Genehmigung die
Auflage verknüpft wird, dass den Fahrgästen ein Witterungsschutz geboten wird.
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Am
07.11.2019 findet der St.-Martins-Umzug in Remagen statt. Der Vorsitzende
schlägt in Anlehnung an ehemalige Traditionen vor, dass sich die
Ortsbeiratsmitglieder anschließend im Rheinklängeheim zum Döppekooche essen
treffen und bittet für eine ggf. erforderliche Tischreservierung um zeitnahe
Anmeldung.
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Im
Gedenken an den Niederbrand der jüdischen Synagoge am findet „Am Römerplatz“
die diesjährige Mahnwache am Samstag den 09.11.2019 um 17.00 Uhr statt.