Frau Etten erläutert die Beschlussvorlage und die einzelnen Aufstellungen. Sie weist hierbei darauf hin, dass aus den Aufstellungen keine Aussagen zum Thema „steigende Altersarmut“ zu ziehen seien. Hierfür müssten auch die Zahlen der Wohngeldempfänger und Empfänger von Grundsicherungsleistungen in Einrichtungen, insbesondere Alten- und Pflegeheime, mit einbezogen werden. Dagegen zeigen die Aufstellungen deutlich, dass die Anzahl der Grundsicherungsempfänger unterhalb der Regelaltersgrenze in den letzten Jahren deutlich angestiegen sind.

 

Mit Blick auf die Leistungsempfänger nach dem AsylbLG, seien die Zahlen wieder rückläufig. Auch die Herkunftsländer sind heute heterogener, während in den Jahren 2015 und 2016 noch die meisten Leistungsempfänger aus Syrien, Afghanistan und Eritrea kamen.

 

Frau Keelan bittet um Auskunft über den aktuellen Zustand im Batterieweg. Frau Etten teilt mit, dass der momentane Zustand in Ordnung sei und letztlich die alltäglichen Probleme wie z.B. Müll, Sauberkeit oder Lärm wiederkehrend auftreten und nicht dauerhaft gelöst werden können.