Sitzung: 26.08.2020 Ortsbeirat Oberwinter
1.1 Jürgen Walbröl weist darauf hin, dass an der historischen Pumpe in Oberwinter ein metallener Anfahrschutz installiert wurde. Leider wird in der Pützgasse immer wieder verbotswidrig und z.T. verkehrsbehindernd geparkt (keine markierten Stellplätze innerhalb der verkehrsberuhigten Zone), so dass die Pumpe oftmals sehr eng umfahren werden muss. Hierdurch entsteht die Gefahr, dass die Pumpe von Fahrzeugen abseits des Anfahrschutzes beschädigt wird.
1.2 Dr. Stefan Fischer weist darauf hin, dass am 12.09.2020 die Veranstaltung „Rhine-Clean-Up“ stattfindet. Im Rahmen dieser Aktion wird das Rheinufer von Verunreinigungen gesäubert. Er schlägt vor, dass sich nach den Ortsbeiräten Kripp und Remagen auch der Oberwinterer Ortsbeirat als Ersatz für den ausgefallenen Dreck-weg-Tag beteiligen möge. Der Ortsbeirat steht der Aktion wohlwollend gegenüber und bekundet sein Interesse an einer Teilnahme. Die Ausrüstung (Handschuhe, Müllbeutel) stehen der Ortsvorsteherin Angela Linden-Berresheim noch zur Verfügung, hinsichtlich der Anmeldung wird sie von Niclas Schell unterstützt.
1.3 Sabine Glaser bittet um Informationen, wie die Kinder der kommenden Naturgruppe in Oberwinter bis zur Inbetriebnahme des Wagens und der Einrichtung betreut werden.
1.4 Sabine Glaser bittet ferner um eine Information zum Bearbeitungsstand des Ortsteillogos.
1.5
Thomas Nuhn bittet die Verwaltung eindringlich,
die Planung für die Hochwasserschutzmaßnahme am Bandorfer Bach zu forcieren.
Peter Günther berichtet, dass auch die Stadtverwaltung mit der Zeitfolge bei
der Planung der Hochwasserschutzmaßnahmen unzufrieden ist, sie allerdings keine
weitergehenden Druckmittel gegenüber dem Büro habe. Die zuständige Abteilung
mahnt immer wieder die Vorlage der Pläne an.
Elke Gilles konnte mitteilen, dass sie erst kürzlich Vermessungsarbeiten in dem
Bereich festgestellt habe.
1.6 Elke Gilles bedankt sich bei den Mitarbeitern des Landesbetriebs Mobilität (LBM). Sie habe den LBM an einem Freitag über Müllablagerungen unter der Unkelsteinbrücke informiert, bereits im Laufe des folgenden Montags war dieser beseitigt.
1.7 Dr. Martin Holl bittet darum, dass bereits vor dem für den 24.09.2020 vorgesehenen Treffen des Martinsausschusses bekannt sein möge, ob und ggf. unter welchen Bedingungen der Umzug an St. Martin stattfinden könne.
1.8 Jens Huhn informiert, dass der an der Fa. Metallbau Kessel vorbei auf die Rheinhöhe führende Wanderweg durch umgestürzte Bäume nicht mehr begehbar ist.
1.9
Jörg Loosen gibt an, dass die Beschilderung der
Umleitungsstrecke auf der Rheinhöhe nicht ausreichend ist. Er bemängelt, dass
im Verlauf der Umleitung weitere Baustellen eingerichtet wurden und fordert
eine Koordinierung der Baustellen.
Peter Günther verweist hierzu auf eine gleichlautende Anfrage im gestrigen
Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss. Die Baustellen im öffentlichen Bereich
werden von der Ordnungsverwaltung grundsätzlich koordiniert. Vorliegend war
eine zusätzliche Baustelle im Auftrag der westnetz zunächst abgelehnt worden.
Da jedoch zu befürchten war, dass ohne die zusätzliche Baustelle die
Stromversorgung der Rheinhöhe ausfallen könnte, wurde ausnahmsweise und unter
Auflagen eine Baustelle in der Umleitungsstrecke genehmigt.
Den Hinweisen auf möglicherweise weitere ungenehmigte Nutzungen der
Verkehrsfläche (Aufstellen von Containern etc.) wird nachgegangen.
1.10
Andreas Köpping bittet um Mitteilung, wann die
Kindergartengruppe in Bandorf eröffnet wird und erkundigt sich nach dem Stand
der Planungen für den Neubau am Lohweg.
Die Vorsitzende teilt hierzu mit, dass der Bandorfer Kindergarten am 01.09.2020
startet.
Stadtplaner Peter Günther berichtet, dass für die Auswertung der ersten
Beteiligungsstufe noch Abstimmungen mit der unteren Naturschutzbehörde
erforderlich sind, die sich urlaubsbedingt jedoch verzögern. Die verbleibende
Zeit von etwas mehr als 2 Jahren sei für die anstehenden Schritte eng
(Bauleitplanung, Hochbauplanung, Bauzeit, Ausstattung der Einrichtung,
Personalplanung, u.a.m.) die Verwaltung gehe aber noch von einer rechtzeitigen
Umsetzung aus.