Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die vorgetragenen Anregungen und Hinweise zur Kenntnis zu nehmen und unter Beachtung der dargelegten Abwägungshinweise die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu beschließen.


Nachdem Bürgermeister Ingendahl kurz in das Thema einführte, erteilte er Herrn Günther das Wort. Herr Günther erläuterte den Sinn und Zweck der Fortschreibung des Konzeptes. Ferner wies er darauf hin, dass sich das Einzelhandels- und
Zentrenkonzept ausschließlich mit der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel
beschäftige.

 

Er teilte mit, dass der Entwurf zur Fortschreibung des Remagener Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in der Zeit vom 28.12.2020 bis einschließlich 29.01.2021 für die Bürgerinnen und Bürger öffentlich auslag. Die von der Planung betroffenen Behörden wurden mit Schreiben vom 07.12.2020 um Stellungnahme bis zum 29.01.2021 gebeten. Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens wurde dokumentiert und lag bereits mit der Einladung vor. Die Fortschreibung und die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens waren in der Folge dann Gegenstand der nachfolgenden Beratung im Ausschuss.

 

Frau Jürries erklärte, dass ihre Einwände leider nur wenig Einfluss auf den Inhalt der Fortschreibungen genommen hätten und bat daher darum, diese Hinweise an anderer Stelle trotzdem zu berücksichtigen, um die Stadt noch lebenswerter zu machen. Trotzdem stimme sie aber der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu.

 

Der Vorsitzende bemerkte, dass die vorgebrachten Anmerkungen sehr wohl hilfreich und förderlich gewesen seien. Er wies zudem darauf hin, dass der vor kurzem ausgehandelte Koalitionsvertrag der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung den Fokus auf Innenstädte richte und Förderprogramme in Aussicht stelle. Diese wollte man nach Möglichkeit nutzen, denn ohne finanzielle Unterstützung werden die in der Zukunft anstehenden Probleme der Kommunen keinesfalls eigenständig zu lösen sein.

 

Wirtschaftsförderer Bors gab ergänzend hierzu noch einen kurzen Überblick über die bestehende Einbeziehung von mobilen Händlern. Eine Vielzahl von Versuchen, solche Händler insbesondere in den Ortsteilen einzusetzen, sei problematisch und leider nicht immer erfolgreich gewesen. Manche Angebote würden auch nicht ausreichend angenommen. Die Verwaltung bemühe sich aber, ergänzende Angebot zu etablieren.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, fasste der Ausschuss folgenden einstimmigen