Sitzung: 04.05.2021 Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0401/2021
Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die vorgetragenen Anregungen und Hinweise zur Kenntnis zu nehmen und unter Beachtung der dargelegten Abwägungshinweise die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu beschließen.
Nachdem Bürgermeister Ingendahl kurz in das Thema einführte, erteilte er
Herrn Günther das Wort. Herr Günther erläuterte den Sinn und Zweck der
Fortschreibung des Konzeptes. Ferner wies er darauf hin, dass sich das
Einzelhandels- und
Zentrenkonzept ausschließlich mit der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel
beschäftige.
Er teilte mit, dass der Entwurf zur Fortschreibung des Remagener
Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in der Zeit vom 28.12.2020 bis
einschließlich 29.01.2021 für die Bürgerinnen und Bürger öffentlich auslag. Die
von der Planung betroffenen Behörden wurden mit Schreiben vom 07.12.2020 um
Stellungnahme bis zum 29.01.2021 gebeten. Das Ergebnis des
Beteiligungsverfahrens wurde dokumentiert und lag bereits mit der Einladung
vor. Die Fortschreibung und die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens waren in
der Folge dann Gegenstand der nachfolgenden Beratung im Ausschuss.
Frau Jürries erklärte, dass ihre Einwände leider nur wenig Einfluss auf
den Inhalt der Fortschreibungen genommen hätten und bat daher darum, diese
Hinweise an anderer Stelle trotzdem zu berücksichtigen, um die Stadt noch
lebenswerter zu machen. Trotzdem stimme sie aber der Fortschreibung des
Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu.
Der Vorsitzende bemerkte, dass die vorgebrachten Anmerkungen sehr wohl
hilfreich und förderlich gewesen seien. Er wies zudem darauf hin, dass der vor
kurzem ausgehandelte Koalitionsvertrag der neuen rheinland-pfälzischen
Landesregierung den Fokus auf Innenstädte richte und Förderprogramme in
Aussicht stelle. Diese wollte man nach Möglichkeit nutzen, denn ohne finanzielle
Unterstützung werden die in der Zukunft anstehenden Probleme der Kommunen
keinesfalls eigenständig zu lösen sein.
Wirtschaftsförderer Bors gab ergänzend hierzu noch einen kurzen Überblick
über die bestehende Einbeziehung von mobilen Händlern. Eine Vielzahl von
Versuchen, solche Händler insbesondere in den Ortsteilen einzusetzen, sei
problematisch und leider nicht immer erfolgreich gewesen. Manche Angebote
würden auch nicht ausreichend angenommen. Die Verwaltung bemühe sich aber,
ergänzende Angebot zu etablieren.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, fasste der Ausschuss
folgenden einstimmigen