Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat Remagen die vorgelegten Maßnahmen für den Maßnahmenkatalog anzunehmen.

 


Protokoll:

 

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Beschlussvorlage. Es handele sich hierbei um kurz- und mittelfristige Maßnahmen, die durch den Input aus Politik, Zivilgesellschaft, Verwaltung und verschiedenen Workshops sowie Projektgruppen zustande gekommen und dann priorisiert worden sei.

 

Chantal Zinke ergänzt, dass es sich hierbei um einen groben Rahmenplan handele. Etwaige Änderungen, speziell durch gesetzliche bzw. technische Neuerungen, blieben vorbehalten.

 

Beate Reich begrüßt die Priorisierung im Namen der SPD. Zum Thema Aufforstung und Stadtbäume spricht sie die Birnbäume „Auf Kirres“ an, an denen vermeintlich unsachgemäße Schneidearbeiten stattgefunden haben. Man möge diese Bäume im Auge behalten.

 

Wilfried Humpert teilt mit, dass dies dem Ortsbeirat schon bekannt sei und sicher auch bald an die Verwaltung herangetragen werde.

 

Frank Bliss betont die Punkte Entsiegelung und Erosionsschutz und nennt in diesem Zusammenhang das Erosionsschutzkataster des Landes. Hier könne man mögliche Problemflächen melden und durch die Landesstellen begutachten lassen. Falls diese dann in das Kataster aufgenommen werden, bestehe für die Landwirte die Chance auf den Erhalt von Fördergeldern.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Zuständig für das Erosionsschutzkataster ist das Landesamt für Geologie und Bergbau in Mainz.

Verwaltung oder Landwirte können keinen Antrag zur Aufnahme in dieses Kataster stellen. Vor ca. 10 Jahren wurden die Flächen in diesem Kataster amtlich festgelegt. Hier lagen rein technische Kriterien wie Bodenbeschaffenheit, Gefälle etc. zu Grunde.

Einsehbar sind diese Informationen über den „Geoboxviewer“ im Internet.