Sitzung: 28.11.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0764/2022
Beschlussvorschlag:
Dem Rat der Stadt Remagen wird empfohlen, mit der Gemeinnützigen Trägergesellschaft Katholische Kindertageseinrichtungen im Raum Koblenz mit beschränkter Haftung (KiTa gGmbH) einen Nutzungsvertrag über das Gebäude sowie die Außenanlagen der katholischen Kindertagesstätte St. Martin in Remagen, wie in der Anlage formuliert, abzuschließen.
Dem Beschlussvorschlag wird bei einer Ja-Stimme und einer Enthaltung mehrheitlich nicht gefolgt, so dass dem Stadtrat empfohlen wird, den derzeitigen Vertrag aus dem Jahr 2021 beizubehalten.
Auf die Beschlussvorlage wird verwiesen.
Nach kurzer Diskussion ergeht folgender