Sitzung: 15.03.2023 Ortsbeirat Remagen
Beschluss:
Protokoll:
Ortsvorsteher Humpert teilt mit:
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An den Standorten P&R-Parkplatz,
Rheinhalle, Marktstraße und Parkplatz Alte Post, ist die Installation der
Ladesäulen für E-Autos erfolgt. Die Inbetriebnahme ist in Abhängigkeit vom
Betreiber der Ladesäulen und dem Netzbetreiber im März oder April 2023 zu erwarten.
Darüber hinaus werden für im gleichen Zeitraum die CarSharing Ladesäulen an den
Standorten gegenüber Freizeitbad und Drususstraße vermutlich in Betrieb
genommen.
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Am Rheinufer, zwischen Gerard-Carll-Straße
und Brückentürmen, installierte die Björn-Steiger-Stiftung am 13. März 2023 auf
eigene Kosten eine Notrufsäule. Notrufannahmestelle ist, so wie bei jedem
112-Notruf, die Integrierte Leitstelle Koblenz. Die Zustimmung zur Aufstellung
der Notrufsäule, sowie die Standortentscheidung waren zuvor zwischen der DLRG,
der Feuerwehr und der Stadtverwaltung abgestimmt.
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Auf die zunächst auf ortsansässige
Remagener Betriebe beschränkte Ausschreibung für die Einrichtung eines
Memorium-Gartens auf dem Friedhof, wurde leider kein Angebot abgegeben. Die
Verwaltung hatte daraufhin eine Sinziger Firma um Abgabe eines Angebotes
gebeten. Die Angebotserstellung ist in Bearbeitung.
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Der diesjährige Dreck-Weg-Tag im Rahmen
der Aktionstage (Z)auberhafter Landkreis, wurde in Abstimmung mit den
Kooperationspartnern Verschönerungsverein Remagen e.V. und der Jugendfeuerwehr
Remagen, auf Samstag, 29. April 2023, Treffpunkt 09.30 Uhr auf dem Marktplatz,
festgelegt. Die Schulen und die Vereine mit Vereinsheim wurden vom
Ortsvorsteher mit der Bitte um Mitwirkung angeschrieben. Auch medial sollen
Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung aufgerufen werden. Die Mitglieder des
Ortsbeirates werden ebenfalls um rege Teilnahme gebeten.
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Ebenfalls am Samstag, 29. April 2023, ab
15.00 Uhr, findet auf dem Marktplatz das traditionelle Maibaumstellen statt.
Auch hier hofft Humpert auf rege Teilnahme aus den Reihen des Ortsbeirats. Ein
besonderer Dank gilt an dieser Stelle Peter Braun, der die Gestaltung des
Maibaum-Kranzes seit vielen Jahren begleitet.
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Am Sonntag, 30. April 2023 findet auf der
Rheinpromenade ein Trödelmarkt statt.
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Vom 18.-21. Mai 2023 findet der
innerstädtische Genussmarkt und vom 17.-18. Juni 2023 der LebensKunstMarkt
statt.
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Im Rahmen einer Zwangsversteigerung erwarb
Frank Asbeck am 25.01.2023 das Grundstück Waldburg. Vor nahezu 30 Jahren wurde
für ein damals konkretes Bauvorhaben der Bebauungsplan 10.33 „Waldburgstraße“
mit der Zweckbestimmung „Therapeutische Klinik“ aufgestellt. Im
Flächennutzungsplan ist das zur Bebauung vorgesehene Areal als Sonderbaufläche
mit der Zweckbestimmung „Tourismus und Bildung“ dargestellt, der übrige Bereich
als Fläche für die Landwirtschaft oder Wald. Der Bau-, Verkehr und
Umweltausschuss (BVUA) fasste am 17.01.2023, also eine Woche vor dem
Versteigerungstermin, den Empfehlungsbeschloss an den Stadtrat, die Verfahren
zur Änderung des Flächennutzungsplans mit der Darstellung „Wald“ sowie zur
Aufhebung des Bebauungsplanes 10.33 „Waldburgstraße“ einzuleiten. In der
Sitzung des BVUA am 08.03.2023 stellte der neue Eigentümer Frank Asbeck das
künftige Nutzungskonzept vor, dass den Wiederaufbau der historischen Gebäude
der weitgehend verfallenen Waldburg und künftigen Nutzung als Hotel und
Gastronomie vorsieht. In den Wortbeiträgen der Ausschussmitglieder und des
Bürgermeisters Björn Ingendahl wurde deutlich, dass vom neuen Eigentümer ein
detaillierteres Konzept zu erarbeiten sei, um dessen ökologischen Auswirkungen
auf das Areal und den zusätzlichen Ziel- und Quellverkehr über die Erschließung
der Waldburgstraße beurteilen zu können. Ein Beschluss wurde in der Sitzung des
BVUA am 08.03.2023 nicht gefasst.
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Die nächste Ortsbeiratssitzung findet am
21. Juni 2023. U.a. wird der Tagesordnungspunkt „Haushalt 2024“ zur Beratung
anstehen.
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Im zweiten Halbjahr sind die
Ortsbeiratssitzungen auf den 20. September 2023 und 06. Dezember 2023
terminiert.