Sitzung: 19.04.2023 Ortsbeirat Unkelbach
Beschluss:
Protokoll:
Mitteilungen:
OV Eich berichtet von der Sitzung des BVUA am
18.04.2023.
Dort wurde das Baugebiet „Im alten Garten“
thematisiert. Die Vorlage zur Sitzung wurde von OV Eich an alle OBR-Mitglieder
im Vorfeld der Sitzung weitergeleitet.
Bei der gestrigen Sitzung des BVUA beantragten die
anwesenden Ausschussmitglieder die Beschlussfassung zu vertagen. Zuerst sollte
der Ortsbeirat über das Thema beschließen und dem BVUA eine Empfehlung
aussprechen. OV Eich schlägt ob der Komplexität des Themas eine erneute Sitzung
des Beirates mit dem Tagesordnungspunkt „Neubaugebiet in Unkelbach“ nach
Ortsbegehung in den nächsten Monaten vor. Daran soll auch ein Mitarbeiter des
Bauamtes teilnehmen.
Des Weiterein fragte OV Eich nach dem Funkturm
zwischen Bandorf und Unkelbach mit Verweis auf die Niederschrift des BVUA vom
17.01.2023,
zu Punkt 8.5 – Mobilfunknetz in Unkelbach –
Wilfried
Humpert spricht die Abdeckung des Mobilfunknetzes in Unkelbach und deren
Wichtigkeit auch für Einsatzkräfte wie z.B. die Feuerwehr an.
Gisbert Bachem
erklärt, dass der derzeitige Sendemast nur ein Provisorium darstelle. Der
endgültige Mast solle dann einen etwas anderen Standort haben und höher sein.
Dadurch solle sich die Netzabdeckung nach Angaben des Antragstellers auch in
Unkelbach verbessern.
Der Sendemast ist in den letzten Wochen mit Strom
versorgt worden, das Dieselaggregat wurde entfernt. Frage: Wird der Funkmast
noch einmal versetzt und Unkelbach besser ausgeleuchtet? Antwort der STAV: Der
Mast wird versetzt, es laufen Prüfungen bez. Naturschutz.
Rückmeldungen der STAV zur letzten Sitzung:
Mitteilungen und Anfragen:
OBR Schneider weist daraufhin, dass auch in den
Zuläufen Iggesbach und Im Siefen sehr viel Totholz vorhanden ist. Der
Ortsbeirat bittet die STAV, dies durch Säuberung zu beheben. Ferner ist der
Gitterrost an der Rheinstraße 2 immer noch eine Stolperfalle. Nach Rückmeldung
der STAV im März 2022 wollte sich diese darum kümmern.
Die Reinigung der
Bachläufe in Unkelbach wurde zwischenzeitlich durchgeführt. Bzgl. dem
Gitterrost an der Rheinstraße 2 wird auf die Niederschrift der März-Sitzung
2022 verwiesen. (Die
Gitterroste wurden damals vom Eigentümer hergestellt und sind somit auch von
diesem zu beseitigen bzw. verkehrssicher herzustellen.)
Da die Heizung in der Mehrzweckhalle des
Öfteren ausgefallen ist schlägt OBR Schneider vor, die Anlage als Wärmeinsel
auszubauen. Im Stadtgebiet Remagen ist derzeit lediglich die
Rheinhalle als sogenannte „Wärmeinsel“ vorgesehen. Die Heizung wurde
zwischenzeitlich repariert.
Frage
nach der Lage des neuen/ausgebesserten Kanals in der Oedinger Straße hin und
wohinein wird er entwässert? Wie ist die Frage zu verstehen?
OBR Brüggemann fragt nach der Finanzierung der
o.a. Absenkungen von Bordsteinen vor Privatgrundstücken. Die Finanzierung
von beantragten Bordsteinabsenkungen bezahlt der jeweilige Antragsteller.
STOV
Spahn weist auf Mängel an der beendeten Maßnahme am Bach hin. Bemängelt wird
die Hangsicherung und die Montage von Drahtmatten zur Befestigung der
darunterliegenden Fließmatten. OV Eich stimmt ihm zu, auch er sieht die Gefahr,
dass Kinder beim Spielen unter den Holzsicherungen hindurch rutschen könnten
und sich verletzen könnten. Aber auch Tiere können sich in den Drahtmatten
verletzen, wenn sie bspw. zum Trinken an den Bach laufen. Der Ortsbeirat bittet
daher die STAV um eine Stellungnahme zu folgenden Punkten:
-
Sind die Hangabsicherungen
ausreichend?
-
Waren die Drahtmatten Teil
der Ausschreibung und wurden diese vom hinzugezogenen Biologen genehmigt?
-
Wer hat die Drahtmatten
finanziert?
Siehe Beantwortung der Anfrage aus der letzten Ortsbeiratssitzung (Die
Maßnahmen am Unkelbach wurden am 25.10.2022 mit den beteiligten Fachbehörden
ohne Mängel abgenommen).
Frage nach der Neugestaltung des Belages der Park- und Friedhofswege, wie
bspw. in Oberwinter: Wann prüft die STAV die Wege im Stadtgebiet und wann wird
entschieden, welche Wege so hergestellt werden?
Derzeit ist nicht geplant, weitere Friedhofswege
analog dem Oberwinterer Friedhof auszubauen. Die Kosten hierfür sind sehr hoch.
Beschilderungen
im Ort:
- Auf dem Kirchplatz „Parken nur in gekennzeichneten Flächenerlaubt“
Ist bereits angeordnet, muss durch den Bauhof noch angebracht werden.
- Am
Mühlenweg in Richtung Sebastianusstraße: „Einbahnstraße nach 50 Metern“
Dieses Schild gibt es nach der StVO nicht, daher wird alternativ das Schild
„Sackgasse“ an der Straßenkreuzung Mühlenweg / Sebastianusstraße angeordnet.
-
Versetzung Einbahnstraßenschild aus der Friedhofsstraße in die
Sebastianusstraße
Wird noch geprüft.
Rückmeldungen Ende.
-
Auszug aus der Niederschrift des Werkausschusses vom
06.03.2023:
Herr Eich
fragt, wann die Kanalmaßnahme in Unkelbach, Oedinger Straße, durchgeführt und
wie lange diese dauern wird. Herr Bohne (EVM) erläutert, dass die Maßnahme voraussichtlich
im Juli dieses Jahres beginnen und rd. drei Monate dauern soll. Es sei nicht
auszuschließen, dass die Maßnahme sich bis November zieht. Da die Verrohrung
der Straßenquerung des Baches gleichzeitig saniert wird, sei während der
Bauphase mit einer Vollsperrung von etwa vier bis sechs Wochen zu rechnen.
Feuerwehr und öffentlicher Nahverkehr sind hierüber in Kenntnis gesetzt. Die
Änderungen im öffentlichen Nahverkehr werden rechtzeitig in der Presse bekannt
gegeben.
Anfragen:
Sehr geehrte Herren
Ortsvorsteher,
die nachfolgende Anfrage der
Post/DHL zur Errichtung von Poststationen im Stadtgebiet Remagen gebe ich Ihnen
m.d.B. um Beratung in Ihren Ortsbeiräten z.K.
Sofern Interesse an einer solchen
Station für Ihren Ortsteil besteht, bitte ich um konkrete Benennung eines
Standortes. Dabei ist bitte bereits die Eigentums-/Nutzungsfrage zu beachten.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Ingendahl
Bürgermeister
Der OBR entschließt sich für den
Bau einer Poststation am Helmut Bauer Platz aus.
Gehwegverbreiterung Am Weiher 15:
Mehrfach war die Gehwegverbreiterung Am Weiher 15
bereits Thema im Ortsbeirat. Auch bei einer Begehung im Zuge der
Barrierefreiheit in Remagen mit Frau Fuchs, Frau Brodesser und Frau Hase wurde
die Engstelle besichtigt. Mit Rollatoren oder Kinderwagen ist die Stelle ohne
Ausweichen auf die K 40 nicht passierbar. Als Rückmeldung zur
Ortsbeiratssitzung am 14.09.2022 nahm die STAV wie folgt Stellung:
„Wie bereits zur Sitzung vom 20.10.2021 erläutert,
ist dies nur im Rahmen einer Ausbaumaßnahme möglich, die aktuell ausgesetzt
sind und zunächst vom Ortsbeirat beantragt werden müsste.“
Und weiter:
Die Frage
bezieht sich auf den Bereich der Bebauung gegenüber der Einmündung „Im Hang“,
wo die Altbebauung sehr nah an die Straße herantritt. An den Antworten auf die
Fragen ändert die jetzt eindeutige räumliche Zuordnung aber nichts.
Die Entscheidung für die Durchführung von Erschließungs- oder
Ausbaumaßnahmen trifft der Stadtrat, der hierfür im Haushalt entsprechende
Finanzmittel bereitstellen muss. Bekannt ist, dass durch die Umstellung der
Ausbaubeitragssatzung auf die wiederkehrenden Beiträge (WKB) derzeit ein
erheblicher Verwaltungsaufwand entsteht und hierdurch eine entsprechende
Steuerung der Ausbaumaßnahmen erforderlich wird. Bereits im Zusammenhang mit
einer anderen Anfrage vor wenigen Tagen hatte ich hierauf und den Umstand
hingewiesen, dass im aktuellen Investitionsplan erst nach 2026
Straßenbaumaßnahmen in Unkelbach vorgesehen sind.
Auch eine abschnittsweise Herstellung oder Verbreiterung eines Gehweges
gehört zu den beitragsfähigen Ausbaumaßnahmen. Dies muss nicht immer ein
vollständiger Straßenabschnitt sein. Geregelt ist dies insbes. in der
Ausbaubeitragssatzung der Stadt Remagen, dort §1 Abs. 2 (vgl. Homepage der Stadt
Remagen).
Der LBM ist als zuständiger Straßenbaulastträger einer qualifizierten
Straße (Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen) in die Entscheidung selbstredend
einzubeziehen.
Der OBR wird in einer der nächsten Sitzungen einen
entsprechenden Antrag stellen.
OBR Schneider fragt nach dem Sachstand der
beschlossenen Parkbuchten auf der unteren Rheinstraße (eine Begehung auch mit
der STAV hat stattgefunden)
Seniorennachmittag am 17.06.2023: OV Eich fragt ob
einer kleinen Darbietung bei den Funken, im KiGa und bei Herrn Schankweiler
nach.
Frage nach einer Geschwindigkeitsmessanlage, ähnlich
wie in Oedingen, auf der Rheinstraße gegenüber Haus Nummer 80. Wenn möglich mit
dauerhafter Installation.
OBR Schneider fragt nach der Herstellung eines
durchgängigen Fußweges an der Rheinstraße linksseitig ab dem Müllepädchen
Richtung Rhein. Hier gibt es nämlich keinen.
OBR Brüggemann fragt nach dem weiteren Vorgehen der AG
Barrierefreiheit.
OBR Schneider fragt nach, ob an der Parksituation in
der Elligstraße etwas unternommen werden kann. Dort werden die abgeflachten
Bürgersteige am Straßeneingang regelmäßig zugeparkt.
Das mehrfach zugesagte Schild „Parken nur in
gekennzeichneten Flächen“ auf dem Kirchplatz ist immer noch nicht montiert.
OBR Brüggemann fragt nach dem Termin, wann der
Wirtschaftsweg hinter dem KiGa asphaltiert wird.
OBR Schneider fragt nach, ob der Durchmesser des
Kanals unter der Oedinger Straße bei der geplanten Sanierung verändert wird.
OBR Brüggemann fragt nach dem aktuellen Sachstand des
Hochwasserschutzes. Konkret: Wann passiert was?
Baustelle am Bach: Gegenüber von Familie Spahn (Am
Bach 14): Wann wird das Eisentor und dessen Lagerung samt Treppe hergestellt?