Beschluss:

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses genehmigt der Stadtrat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und entlastet Bürgermeister Björn Ingendahl sowie die Beigeordneten Rita Höppner, Volker Thehos und Rainer Doemen einstimmig.

Der Vorsitzende sowie die Beigeordneten Rita Höppner, Volker Thehos und Rainer Doemen haben an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

Nachdem Bürgermeister Björn Ingendahl den Vorsitz wieder übernimmt, bedankt er sich, auch im Namen der Beigeordneten, für die erteilte Entlastung. Gleichfalls dankt er den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses für die geleistete Arbeit.

Protokoll:

Der Vorsitzende sowie die Beigeordneten Rita Höppner, Volker Thehos und Rainer Doemen rücken wegen Sonderinteresse vom Sitzungstisch ab.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Prof. Dr. Frank Bliss, ruft den Tagesordnungspunkt auf. Die Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.05.2023 sowie die Stellungnahme der Verwaltung liegen allen Ratsmitgliedern vor. Die Feststellungen werden von Prof. Dr. Frank Bliss kurz erläutert. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die Teilhaushalte V, VI und VII nicht geprüft wurden. Die Bemerkungen der Verwaltung, es habe keine Beanstandungen gegeben, sei daher nicht korrekt.

Er dankt der Verwaltung für die hilfreiche Unterstützung während der Prüfung und die geleistete Arbeit im Prüfzeitraum.