Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die bereits vorliegende
Machbarkeitsstudie um eine Variante zu erweitern,
die einen Ganzjahresbetrieb des Bades ermöglicht und somit die Ausbildung durch
den Schul- und Schwimmsport sicherstellt. Des Weiteren wird eine Kostenschätzung
über die jährlich anfallenden Unterhaltungskosten in Auftrag gegeben.
Protokoll:
Bürgermeister Björn
Ingendahl erteilt Ratsmitglied Christina Steinhausen das Wort. Sie erläutert
daraufhin ausführlich den Antrag der FDP-Fraktion, der die Erweiterung der
Machbarkeitsstudie Schwimmbad zum Inhalt hat und drei mögliche Varianten
beschreibt (s. Anlage).
In der anschließenden
Diskussion wird das Für und Wider abgewägt. Grundsätzlich stehen die
Ratsmitglieder dem Antrag positiv gegenüber. Ratsmitglied Bettina Fellmer gibt
allerdings zu bedenken, dass zunächst geprüft werden solle, ob eine
Ausschreibung der Planungsleistung erforderlich sei.. Auch die Folgekosten
müssten berücksichtigt werden. Sie beantragt daher, die Entscheidung hierüber
zu vertagen.
Ratsmitglied Wilfried
Humpert erinnert, dass Bürgermeister Björn Ingendahl zunächst mit seinen
Amtskollegen aus dem Kreis Ahrweiler mögliche Kooperationen besprechen wolle
und rät, dieses Ergebnis abzuwarten.
Ratsmitglied Christine
Wießmann sieht hingegen in einem Votum des Stadtrats ein starkes Zeichen, um
eine Unterstützung der Nachbarkommunen abzufragen.
Ratsmitglied Jürgen
Walbröl erkundigt sich nach den Kosten und dem Zeitpunkt, zu welchem die Studie
vorliegen könne. Bürgermeister Björn Ingendahl führt aus, dass Mehrkosten in
Höhe von rund 10.000 EUR zu erwarten sind. Ob die Studie rechtzeitig bis Mitte
September fertiggestellt werden könne, um Fördermittel zu beantragen, könne
seitens des beauftragten Büros nicht garantiert werden, räumte der Vorsitzende
ein.
Bürgermeister Björn
Ingendahl stellt den Antrag von Ratsmitglied Bettina Fellmer auf Vertragung zur
Abstimmung. Dem Antrag wird bei 13 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und drei
Enthaltungen mehrheitlich nicht zugestimmt.
Es ergeht folgender