Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat die vorliegenden
Maßnahmen für die Stadt Remagen für das KIPKI Förderprogramm anzumelden und die
dafür vorgesehenen Mittel von 510.100,00 EUR in den Haushaltsplänen der
nächsten Jahre festzusetzen.
Die Position 6)
Lüftungsanlagen soll um 20.000,00 EUR reduziert werden. Die Positionen 2) und
3) werden zu einer Position zusammengefasst. Zusätzlich aufgenommen wird die
Anschaffung von Bäumen für Private mit einer Summe von 20.000,00 EUR.
Protokoll:
Bürgermeister Björn
Ingendahl verweist auf die Beschlussvorlage und ergänzt, dass die Anschaffungen
von Bäumen und deren kostenlose Weitergabe an Bürgerinnen und Bürger nun doch
förderfähig seien. Auch der Rückbau von Schottergärten werde, entgegen ursprünglicher
Aussagen, doch finanziell unterstützt. Beide Positionen könne man mit je 20.000
EUR aufnehmen. Allerdings können maximal sechs Positionen im Bereich
Klimaschutz gemeldet werden, so dass die vorhandene Liste entsprechend
reduziert werden müsse. Ausschussmitglied Michael Berndt regt an, die
Positionen 2) und 3), beides betrifft die Förderung von Lastenrädern, zusammen
zu fassen. Ausschussmitglied Jürgen Walbröl spricht sich gegen die Förderung
von Rückbauten der Schotterflächen aus, diese hätten gar nicht erst errichtet
werden dürfen.
Nach weiterer
Diskussion ergeht folgender