Beschluss:
Der Stadtrat streicht die für die Errichtung von Tiny-Forest vorgesehenen Mittel und erhöht stattdessen das Budget für Klimaanpassung und Klimaschutz in Kitas um 20.000 EUR.
Dieser Antrag wird bei fünf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
Anschließend lässt der Vorsitzende über die Maßnahmenliste abstimmen. Gegen die Errichtung von Tiny-Forest sprechen sich fünf Ratsmitglieder aus. Somit ist die Maßnahmeliste angenommen.
Abschließend beschließt der Stadtrat, die vorliegenden Maßnahmen für die Stadt Remagen für das KIPKI Förderprogramm anzumelden und die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 510.100 EUR in den Haushaltsplänen der nächsten Jahre festzusetzen.
Der Beschluss ergeht einstimmig bei drei Enthaltungen.
Sachverhalt:
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 11.09.2023 dem Stadtrat empfohlen, Maßnahmen für die Stadt Remagen für das Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) anzumelden und die dafür vorgesehenen Mittel von 510.100 EUR in den Haushaltsplänen der nächsten Jahre festzusetzen (s. Beschlussvorlage – Nr. 0940/2023).
Die Position Lüftungsanlagen sollen um 20.000 EUR reduziert,
die Position der Förderung der Lastenräder (bisher 2 und 3) sollen zu einer
Position zusammengefasst werden. Zusätzlich aufgenommen werden soll die
Anschaffung von Bäumen für Private mit einer Summe von 20.000 EUR.
Dr. Peter Wyborny sieht die Errichtung der Kleinwälder kritisch, er beantragt daher, über diese geplante Maßnahme getrennt abzustimmen.
Christina Steinhausen unterstützt die Ansicht und beantragt, die dafür vorgesehenen Mittel in Höhe von 20.000 EUR den Klimaanpassungs-und Klimaschutzmaßnahmen in Kitas zugutekommen zu lassen.
Nachdem Friederike Schumacher kurz die Vorzüge des
Tiny-Forrest erläutert, erfolgt die Abstimmung über die vorgetragenen Anträge.