Beschluss:

 

Protokoll:

Frau Doemen stellte am Freitag, 6. Oktober per E-Mail mehrere Anfragen. Da diese nicht fristgerecht eingegangen sind, werden sie in der Folge schriftlich beantwortet:

 

Anfragen zum Thema Attraktivität unserer Innenstadt:

Sauberkeit in der Innenstadt: Wie wird die Kehrpflicht der Anwohner kontrolliert und bei Verstoß sanktioniert? Vorschlag: Anschreiben an die anliegenden Eigentümer besonders im Innenstadtbereich mit der Erinnerung einer Kehrpflicht

Ein entsprechendes Anschreiben durch Bürgermeister Björn Ingendahl an die anliegenden Eigentümer wurde im Juni 2023 versandt. Kontrollen finden regelmäßig im Rahmen des Außendienstes statt. Das Nichterfüllen der Kehrpflicht zieht ein entsprechendes Verwaltungsverfahren nach sich. Weitere Informationen können der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 11. September 2023 entnommen werden.

 

Parkplätze Park&Ride: Gibt es eine Übersicht über die Anzahl der verkauften Tickets? Anzahl Wochentickets, Monatstickets, Jahrestickets? Werden beide Verkaufsstellen mit einbezogen (Touristinfo und Bahnhof)? Leider kommt es an vielen Tagen im Jahr zu einer Überbelegung des Park&Ride Parkplatzes.

Das Thema wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Juni 2023 ausführlich besprochen. Um der Überbelegung entgegen zu wirken, wurden höhere Parkgebühren beschlossen.

 

Bepflanzung Innenstadt: Wird in der nächsten Pflanzsaison auf eine nachhaltige, Sonnen- und Schattenplätzen angepasste Bepflanzung geachtet? Sind die Mitarbeiter/innen des Bauhofes entsprechend fortgebildet?

Der Bauhof achtet selbstverständlich auf an Sonnen- und Schattenplätze angepasste Bepflanzung. Die Mitarbeiter sind entsprechend geschult.

 

Inhaber geführte Geschäfte: Ist der Stadt Remagen bekannt, dass die Inhabergeführten Geschäfte von Personen geführt werden, die auf das Rentenalter zugehen? Was gedenkt die Stadt/Wirtschaftsförderung unterstützend zu tun, damit Remagen auch in den nächsten Jahren attraktiv bleibt?

Das Problem ist der Verwaltung bekannt. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen, die auch in diesem Ausschuss immer wieder vorgestellt werden (z.B. Umsetzung ISEK, Ideenwerkstatt, Veranstaltungen, Unterstützung der Werbegemeinschaften, Digitalisierungsinitiativen) werden zahlreiche Beiträge zur Attraktivität der Innenstadt und der Ortsteilzentren geleistet.

 

Fördertöpfe: Wird in alle Richtungen nach Fördertöpfen gesucht, mit denen man Projekte zur Innenstadtbelebung fördern kann?

Die Stadt Remagen hat vor kurzem eine eigene Förderlotsin eingestellt, die nicht nur bei Förderanträgen unterstützt, sondern darüber hinaus auch die Fördermittellandschaft gezielt nach Fördermöglichkeiten, die für Remagen nutzbar und sinnvoll wären, durchsucht und die Fachabteilungen entsprechend darauf hinweist.

 

Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt: Wie sieht die diesjährige Weihnachtsbeleuchtung aus? Wird gespart, wie im letzten Jahr?

Die Weihnachtsbeleuchtung wird in diesem Jahr wieder in bekanntem Umfang ohne Einschränkung installiert. Lediglich aufgrund der Baumaßnahme am Rathaus ist das Aufstellen eines Weihnachtsbaumes auf dem Marktplatz nicht möglich. Die Verwaltung bemüht sich aber um eine alternative Beleuchtung am Marktplatz.