Sitzung: 10.10.2023 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0976/2023
Beschlussvorschlag:
Der Bau-, Verkehrs-
und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Beitritt zu einem
Gewässerzweckverband im Grundsatz zuzustimmen.
Eine endgültige
Beschlussfassung folgt nach Vorlage eines finalen Finanzierungsmodells und der entsprechenden
Zweckverbandsordnung.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Beschlussvorlage.
Er ergänzt, dass in erster Linie die Unterhaltung der Gewässer 2. und 3. Ordnung sowie die Umsetzung von Hochwasser- und Starkregenvorsorgemaßnahmen Aufgabe des Zweckverbands sei, der hierfür mit eigenem Personal ausgestattet werden soll.