Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Beitritt zu einem Gewässerzweckverband im Grundsatz zuzustimmen.

 

Eine endgültige Beschlussfassung folgt nach Vorlage eines finalen Finanzierungsmodells und der entsprechenden Zweckverbandsordnung.

 


Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Beschlussvorlage.

 

Er ergänzt, dass in erster Linie die Unterhaltung der Gewässer 2. und 3. Ordnung sowie die Umsetzung von Hochwasser- und Starkregenvorsorgemaßnahmen Aufgabe des Zweckverbands sei, der hierfür mit eigenem Personal ausgestattet werden soll.