Beschluss:
Per Akklamation wählt
der Stadtrat
Volker Thehos, Bündnis
90/Die Grünen
Peter Braun, CDU
Tammo Lüers, FBL
Christine Wießmann,
SPD
Fritz-Peter
Steinhausen, FDP
in die
Mitgliederversammlung der Kreisvolkshochschule.
Der Vorsitzende hat
sich gemäß § 36 Abs. 3 Gemeindeordnung an der Wahl nicht beteiligt.
Sachverhalt:
Der Vorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt auf und dankt zunächst dem Vorstand der Volkshochschule Remagen für die vielen Jahre des Engagements.
Anschließend führt er aus, dass die Stadt Remagen zum 01.01.2024 Mitglied der Kreisvolkshochschule Ahrweiler wird.
Die Satzung der Kreisvolkshochschule sieht unter § 4 vor, dass jede Mitgliedskommune je angefangene 4.000 Einwohner eine vertretende Person in die Mitgliederversammlung entsendet. Demzufolge sind für die Stadt Remagen (18.000 Einwohner) fünf Vertretende zu benennen.
Die Vertretenden der Mitgliedskommunen werden grundsätzlich für die Dauer der kommunalen Wahlperiode (fünf Jahre) bestimmt. In der Sitzung des Ältestenrats einigten sich die Sprecherinnen und Sprecher der fünf Fraktionen darauf, je eine Person zu benennen.
Es wird beschlossen,
die Wahlen en bloc und in offener Abstimmung durchzuführen.