Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt und soll auf der kommenden Sitzung wieder aufgerufen werden.

Der Beschluss ergeht einstimmig.

Die Mitglieder des Ortsbeirats erwarten einstimmig, dass der Ortsvorsteher als Vertreter zu dem Ortstermin beigeladen wird.

Protokoll:

Mit Blick auf den jüngsten Presseartikel zu einem Spiegel an der Einmündung in die Bundesstraße weist der Vorsitzende auf die Ausführungen des Bürgermeisters in der letzen Sitzung hin. Auch wenn der Ortsbeirat sich gemeinsam für den Wiederaufbau ausgesprochen habe, so ist doch die Entscheidung des Bürgermeisters abschließend.

Unter dem Tagesordnungspunkt sollten verkehrsrechtliche Folgemaßnahmen erörtert werden. Da jedoch in Kürze eine Abstimmung zwischen der Polizei, dem Landesbetrieb Mobilität, sowie Vertretern der Ordnungsverwaltungen des Landkreises wie auch der Städte und Gemeinden im Bereich der Polizeiinspektion Remagen stattfindet, bittet er um Vertagung. Alternativ könnten bereits vorab Vorschläge für Folgemaßnahmen an diese Teilnehmer weitergeleitet werden.

Nach einer längeren Aussprache ergeht folgender