Sitzung
STR/003/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Rheinhalle, Remagen, An der alten Rheinbrücke
Datum
09.12.2024
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beirat für Migration und Integration; Wahl von Berufenen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0112/2024
Ö 3
Gesellschafterversammlung Rhein-Ahr-Energie; Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0099/2024/1
Ö 4
Mitgliedschaft der Stadt Remagen beim „Liberation Route Germany“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 
Ö 5
Mitgliedschaft des Römischen Museums der Stadt Remagen im „Deutschen Museumsbund“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0111/2024/1
Ö 6
Erlass einer neuen Betriebssatzung für die Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0082/2024/1
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung; a) Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige; b) Übertragung von Aufgaben des Stadtrats auf den Werkausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 2

 0044/2024/1
Ö 8
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Remagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0045/2024/1
Ö 9
Änderung der Gebührensatzung Straßenreinigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 4

 0062/2024/2
Ö 10
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0085/2024/1
Ö 11
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 40.03 "Zwischen den Wiesen"
Antrag zur 16. Änderung, Festsetzung Spielplatz als Wohngebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0072/2024/2
Ö 12
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
4. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan 10.49 "Gewerbegebiet III/IV" (10.49/04), Remagen/Kripp
- Auswertung der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0098/2024/1
Ö 13
Grundstücksangelegenheiten; Gemarkung Oberwinter; Verkauf einer Teilfläche, Bereich Unkelbachtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0053/2024/1
Ö 14
Vergabe der Vergabeberatungsleistungen zum Ausschreibungsverfahren der Planungsleistungen zur Erweiterung der Grundschule Oberwinter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Festsetzen der Gebühren und Beiträge 2024 Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0078/2024/1
Ö 16
Wirtschaftspläne 2025
 
Ö 16.1
Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0079/2024/1
Ö 16.2
Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0080/2024/1
Ö 17
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0063/2024/2
Ö 18
Stellenplan für das Jahr 2025
 0064/2024/1
Ö 19
Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0

 0065/2024/1
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Finanzangelegenheiten;
 
N 2
Mitteilungen
 
N 3
Anfragen