SessionNet | Stadtrat - 31.03.2025

Sitzung

STR/004/2025

Gremium

Stadtrat

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

31.03.2025

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Jahresabschluss 2024

Sitzungskalender 2025

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Wahl für den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0113/2024	Vorlage
Ö 3	Nachbesetzung von Ausschüssen; Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen	0132/2025	Vorlage
Ö 4	Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten nach § 2 GemO und Änderung der Amtszeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Sonderinteressen: 0	0144/2025	Vorlage
Ö 5	Integriertes Klimaanpassungskonzept – Finaler Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 3, Sonderinteressen: 0	0141/2025/1	Vorlage Integriertes Klimaanpassungskonzept Stadt Remagen
Ö 6	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Remagen; Aufnahme der städtischen Gebäude Kirchstraße 3 und 5 (Villa Heros/Kulturwerkstatt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 1	0145/2025/1	Vorlage 250325 Kostenübersicht nach Fortschreibung für SR 2025-03-31
Ö 7	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 24. Änderung Flächennutzungsplan 2004 Unkelbach+Oedingen 60.09 "Solarpark Deponie Unkelbach-Oedingen" - Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (Antrag der FBL-Fraktion) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltung: 2, Sonderinteressen: 0	0134/2025/1	Vorlage Beratungsantrag Stadtratsfraktion der FBL Geltungsbereich Luftbild
Ö 8	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 20. Änderung Flächennutzungsplan 2004 "Backes Bandorf" sowie Bebauungsplan 33.10 "Backes in den Bandorfer Wiesen" (33.10/00) Oberwinter-Bandorf - Auswertung der Offenlage - Feststellungsbeschlus - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 2, Sonderinteressen: 2	0135/2025/1	Vorlage a Auswertung Offenlage b Planzeichnung Flächennutzungsplan c Planzeichnung Entwurf Bebauungsplan
Ö 9	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 10.65 "An der alten Rheinbrücke", Remagen - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens - Beschluss über eine Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0	0138/2025/1	Vorlage Abgrenzung Bebauungsplan Veränderungssperre - Satzungstext mit Karte
Ö 10	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 10.46 "Kirchstraße", Remagen, 2. Änderung Einleitung eines Änderungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 1	0139/2025/1	Vorlage Bebauungsplan 10.46 "Kirchstraße", geltende Fassung
Ö 11	Widmung von Gemeindestraßen - Wässigertal (Teilbereich) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0	0146/2025/1	Vorlage
Ö 12	3. Änderungssatzung zur Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom 12.11.1996 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0	0164/2025	Vorlage 250331 3. Satzung zur Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom 12.11.1996
Ö 13	3. Änderungssatzung Zusätzliche Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB-Wasser) der Stadt Remagen vom 16.12.1997 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0	0168/2025	Vorlage 250331 3. Satzung zur Änderung der zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung der Stadt Remagen vom 16.12.1997
Ö 14	Jahresabschluss 2024; a) Sachvortrag b) Bildung von Haushaltsresten c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0	0148/2025/1	Vorlage Bildung von Haushaltsresten 2024 Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2024 Übersicht Produkt Produktbezeichnung
Ö 15	Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0143/2025	Vorlage Bericht über die unvermutete überörtliche Prüfung der Stadtkasse Remagen 2024
Ö 16	Unterrichtspflicht des Stadtrats über die abgeschlossenen Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt Remagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0161/2025	Vorlage
Ö 17	Berichtspflicht des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Ehrenämter Beschluss: zur Kenntnis genommen	0131/2025	Vorlage
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Verpackungssteuer
Ö 18.2	Kindertagesstätten - Bauwagen
Ö 18.3	Beirat für Migration und Integration; Abschlussbericht
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Verlegung von Glasfaserkabel im Stadtgebiet
Ö 19.2	Nonnenwerth
Nicht öffentlicher Teil:
N 1.1	Verbundkrankenhaus Linz-Remagen
N 2	Mitteilungen
N 2.1	Stadtverwaltung - IT Sicherheit
N 2.2	städtische Gremien; Termine und Veranstaltungen
N 3	Anfragen
N 3.1	Kindertagesstätten
N 3.2	Stadtverwaltung - IT Sicherheit

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: