SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.08.2025 - 17:00-17:40 Uhr

Sitzung

HFA/011/2025

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

18.08.2025

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Aktenvermerk zu Fragen der Handhabung des Anlagevermögens

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2025	0252/2025	Vorlage
Ö 2	Bildung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts der Städte Sinzig und Remagen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Erlass der Anstaltssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	0251/2025	Vorlage Entwurf der Analyse zur Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtwerke Rhein-Ahr AöR (SW-Rhein-Ahr)“ Entwurf der Satzung für die gemeinsame AöR „Stadtwerke Rhein-Ahr AöR (SW-Rhein-Ahr)“
Ö 3	Auftragsvergabe; Anschaffung eines Notstromaggregats für das Rathaus Beschluss: einstimmig beschlossen	0235/2025/1	Vorlage
Ö 4	Verlängerung des Pachtvertrags mit dem Postsportverein Remagen e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	0240/2025	Vorlage
Ö 5	Prüfauftrag zur Änderung der freien Plakatierung zu Wahlzeiten im öffentlichen Raum; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Sonderinteressen: 0	0244/2025	Vorlage Antrag SPD-Stadtratsfraktion
Ö 6	Annahme von Geldzuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0237/2025	Vorlage
Ö 7	Mitteilungen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Bauangelegenheiten; ehemalige chinesische Botschaft
Ö 8.2	Nonnenwerth
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Finanzangelegenheiten
N 2	Finanzangelegenheiten
N 3	Personalangelegenheiten
N 4	Mitteilungen
N 5	Anfragen