SessionNet | Stadtrat - 15.12.2025

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bau- und Planungsangelegenheiten Städtebauförderung / Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) - Beratung und Beschlussfassung über die Modernisierungsrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen	0253/2025/1	Vorlage 1) Modernisierungsrichtlinie - Entwurf 2) nur zur Information: Muster einer Modernisierungsvereinbarung
Ö 3	Bau- und Planungsangelegenheiten 2. Änderung Bebauungsplan 40.14 "Gewerbegebiet Oedingen" - Einleitung des Planverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	0287/2025/1	Vorlage 40140200 neue Ausgleichsfläche 40140200 Umring Bestand
Ö 4	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen 1. Änderung Bebauungsplan 10.56 "Einzelhandel Goethestraße", Remagen - Vorstellung der Planung - Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Sonderinteressen: 0	0294/2025/2	Vorlage 1 - Antrag Änderung VEP 2 - Grundriss 3 - Ansicht 4 - landespflegerischer Fachbeitrag
Ö 5	Fortschreibung des Schulentwicklungsplans; Vorstellung und Beratung Beschluss: einstimmig beschlossen	0290/2025/1	Vorlage Schulentwicklungsplan Stadt Remagen 2025
Ö 6	Ersatzbeschaffung Dienstwagen hauptamtlicher Gerätewart Feuerwehr; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	0315/2025	Vorlage
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung; Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger Beschluss: einstimmig beschlossen	0301/2025/1	Vorlage 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 8	Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0302/2025/1	Vorlage 2. Änderungssatzung Kostenersatz Feuerwehr Stadt Remagen
Ö 9	Erlass einer Satzung zur Regelung der Plakatierung für die Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 1, Sonderinteressen: 0	0305/2025/1	Vorlage Entwurf Satzung Wahlwerbung 10.12.2025 Standortliste geändert
Ö 10	Gründung des "Gewässerzweckverband Landkreis Ahrweiler" Beschluss: einstimmig beschlossen	0296/2025/1	Vorlage 251103 GZV Beschlussvorlage finale Endfassung nach Kreistag 251103 GZV Verbandsordnung finale Endfassung nach Kreistag
Ö 11	Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Untere Ahr"; Änderung der Sitzverteilung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Sonderinteressen: 0	0289/2025/1	Vorlage
Ö 12	Bildung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts der Städte Sinzig und Remagen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung; Erlass der Anstaltssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	0251/2025/2	Vorlage Aktenvermerk zu Fragen der Handhabung des Anlagevermögens Entwurf der Analyse zur Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtwerke Rhein-Ahr AöR (SW-Rhein-Ahr)“ Satzung Gründung AöR Stadtwerke Rhein-Ahr-geänderte Fassung
Ö 13	Nachbesetzung von Ausschüssen; Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen	0310/2025	Vorlage
Ö 14	Annahme von Geldzuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0316/2025	Vorlage
Ö 15	Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0317/2025	Vorlage Bericht überörtliche Kassenprüfung
Ö 16	Haushalt 2026; Anträge von Vereinen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0307/2025/1	Vorlage Anlage-HH-Anträge der Vereine 251215 DLRG Präsentation Stadion Goldene Meile 2026 Kostenschätzung Stadtverwaltung
Ö 17	Festsetzen der Gebühren und Beiträge 2025; Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Sonderinteressen: 0	0303/2025/1	Vorlage Zwischenbericht Abwasserwerk 2025 - Aufwand Zwischenbericht Abwasserwerk 2025 - Ertrag Zwischenbericht Wasserwerk 2025 - Aufwand Zwischenbericht Wasserwerk 2025 - Ertrag
Ö 18	Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	0271/2025/1	Vorlage Forstwirtschaftsplan
Ö 19	Stellenplanentwurf für das Jahr 2026	0272/2025/3	Vorlage Entwurf Stellenplan 2026 (Stand 10.12.2025)
Ö 20	Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2026	0273/2025/3	Vorlage 251212 Entwurf Investitionsübersicht 251212 Haushaltssatzung - Entwurf, u.a. 251212 Produkthaushaltsbuch
Ö 21	Mitteilungen
Ö 22	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Finanzangelegenheiten
N 2	Mitteilungen
N 3	Anfragen
N 3.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Nutzung der Räume des Jugendbahnhofs durch die Polizei

Informationen

9 Dokumente

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