Sitzung
STR/023/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 2, 53424 Remagen
Datum
03.12.2012
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorlage der Niederschrift über die 16. öffentliche Sitzung vom 29.10.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Erweiterung der Kindertagesstätte "Arche Noah" in Oberwinter, Erteilung des 1. Nachtragsauftrages an die Firma Brenner + Sampels GmbH über zusätzliche Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Festsetzung der Gebühren und Beiträge 2012 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung (WA 15.11.2012, P. 2 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2013
 
Ö 5.1
Betriebszweig Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 (WA 15.11.2012, P. 4 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Zweite Satzung zur Änderung der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung (WA 15.11.2012, P. 5 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Unterrichtung des Stadtrats über den Verlauf von Einwohnerversammlungen gemäß § 16 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Nachwahl Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0740/2012
Ö 10
Stellenplan für das Jahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 16. nichtöffentliche Sitzung vom 29.10.2012
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen