Sitzung
STR/044/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke
Datum
01.12.2015
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Vorlage der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung vom 13.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Strategisches Konzept im Rahmen des Förderprogramms "Demokratie leben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Festsetzen der Gebühren und Beiträge 2015 Betriebszweig Abwasserbeseitigung (WA 12.11.2015, TOP 2 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Wirtschaftsplan 2016
 
Ö 6.1
Betriebszweig Wasserversorgung (WA 12.11.2015, TOP 3.1 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Betriebszweig Abwasserbeseitigung (WA 12.11.2015, TOP 3.2 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bestellung Wirtschaftsprüfer (WA 12.11.2015, TOP 4 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Betriebssatzung Wasserwerk (WA 12.11.2015, TOP 5 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Betriebssatzung Abwasserwerk (WA 12.11.2015, TOP 6 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 60.08 "Im alten Garten", Unkelbach
Einleitung eines Aufstellungsverfahrens; Strategiepapier: 1.1.1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

 
Ö 11
Bau- und Planungsangelegenheiten;
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Remagen-Süd;
Aufhebung der Satzung für den Teilbereich "Am Römerhof", Remagen;
Strategiepapier: 1.1.1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0210/2015
Ö 12
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Bereich Humboldt-Turm (Rodderberg), Rolandswerth
Strategiepapier: ohne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

 
Ö 13
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
Bebauungsplan 40.13 "Alte Schule Oedingen", Oedingen, 1. Änderung
- Auswertung der Offenlage
- Satzungsbeschluss

Strategiepapier: ohne

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Bau- und Planungsangelegenheiten
Resolution zur Windenergieplanung der VG Unkel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8

 
Ö 15
Widmung von Gemeindestraßen;
Frankenstraße, Remagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0172/2015
Ö 16
Ausbaumaßnahme "Frankenstraße"; Erhebung von Vorausleistungen auf den endgültigen Ausbaubeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Widmung von Gemeindestraßen;
"Gertrudisweg", Remagen-Oedingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Finanzangelegenheiten;
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Gertrudisweg", Remagen-Oedingen;
Erhebung von endgültigen Erschließungsbeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Unterrichtung über die überörtliche Prüfung der Stadtkasse Remagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Stellenplan für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 23
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 24
Wahl eines neuen Mitgliedes für den Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0219/2015
Ö 25
Wahl eines neuen Mitgliedes für den Ausschuss für Kunst, Kultur und Tourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0220/2015
Ö 26
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0221/2015
Ö 27
Wahl neuer Mitglieder für den Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0222/2015
Ö 28
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Werkausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0223/2015
Ö 29
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0224/2015
Ö 30
Wahl eines neuen Mitgliedes für den Partnerschaftsausschuss (HFA 16.11.2015, TOP 10 nö.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 31
Wahl eines neuen Mitgliedes für den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 32
Wahl eines neuen Mitgliedes für den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 33
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 5. nichtöffentliche Sitzung vom 13.07.2015
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Annahme von Spenden
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen