Sitzung
STR/046/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Mehrzweckhalle Unkelbach
Datum
11.07.2016
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorlage der Niederschrift über die 9. öffentliche Sitzung vom 14.03.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Jahresabschluss zum 31.12.2015, Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Jahresabschluss zum 31.12.2015, Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bau- und Planungsangelegenheiten, Bauleitplanung der Stadt Remagen;
Bebauungsplan 40.09 "Amselweg", Oedingen
a) Einleitung eines Änderungsverfahrens und Festlegung der Planinhalte
b) Durchführung des Beteiligungsverfahrens
Strategiepapier: 1.1.2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
Ö 6
Finanzangelegenheit; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Teilsanierung der Rheinpromenade Remagen zwischen Fährgasse und Postgasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Unterrichtung des Stadtrats über den Abschluss von Verträgen mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Genehmigung der Jahresrechnung 2015; Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten; Kenntnisnahme des Gesamtabschlusses (RPA 16.06.2016)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 9
Kriterien für die Verteilung der Spendengelder - Starkregenereignis 04.06.2016 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.1
Ausarbeitung von Gefährdungsanalysen im Bereich des gesamten Stadtgebietes zur Herstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes; Antrag der FBL-Fraktion vom 28.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 7. nichtöffentliche Sitzung vom 14.03.2016
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Annahme von Spenden
 
N 4
Mitteilungen und Anfragen