Sitzung
HFA/124/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 2, 53424 Remagen
Datum
16.04.2018
Zeit
17:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der 35. nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 12.03.2018 sowie der 15. nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 19.03.2018
 
Ö 2
Vorlage der Niederschrift über die 36. öffentliche Sitzung vom 12.03.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0498/2018
Ö 4
Nachwahlen für verschiedene Ausschüsse
a) Mitglied Haupt- und Finanzausschuss
b) Mitglied Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
c) Stellvertretendes Mitglied Werkausschuss
d) Mitglied und Stellvertreter Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales
e) Stellvertretendes Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss
f) Mitglied Ausschuss für Kunst, Kultur und Tourismus
g) Stellvertretendes Mitglied Wirtschaftsförderungs- und
Stadtentwicklungsausschuss
h) Mitglied Schulträgerausschuss
i)Mitglied mit Erfahrung in der Bewertung von Grundstücken für den Umlegungs-
ausschuss

Beschluss: vertagt

 0494/2018
Ö 5
Finanzangelegenheiten; Entsperren von Haushaltsmitteln; Radwegekonzept Remagen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0496/2018
Ö 6
Finanzangelegenheiten; Entsperren von Haushaltsmitteln; Ausarbeitung der Rahmenbedingungen und Kernfragestellungen für eine Energie- und später Klimakonzept für die Stadt Remagen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0497/2018
Ö 7
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ausbau der Voßstraße in Kripp

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0500/2018
Ö 8
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ausbau der Pastor-Keller-Straße in Kripp

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0501/2018
Ö 9
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Maßnahmen zum vorbeugenden baulichen Brandschutz in der Kita Goethe-Knirpse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0502/2018
Ö 10
Auftragsvergabe Aufforstung nach Windwürfen auf dem Reisberg; Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0505/2018
Ö 11
Annahme von Geldzuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0499/2018
Ö 12
Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages A in der Stadt Remagen

Beschluss: Zurückverweisung an den Ausschuss

 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Vorlage der Niederschrift über die 35. nichtöffentliche Sitzung vom 12.03.2018
 
N 2
Sicherheitskonzepte für Feste und Märkte und Kosten für zusätzliche Sicherungsmaßnahmen
 
N 3
Vergabe von Poncet-Darlehen
 
N 4
Mitteilungen
 
N 5
Anfragen