Sitzung
HFA/128/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Bachstraße 2, 53424 Remagen
Datum
27.08.2018
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 37. nichtöffentlichen Sitzung vom 04.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0551/2018
Ö 2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 16. nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 18.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0552/2018
Ö 3
Vorlage der Niederschrift über die 38. öffentliche Sitzung vom 04.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Nachwahlen für verschiedene Ausschüsse;
a) Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss
b) Mitglied und stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss
c) Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
d) Mitglied im Abwasserzweckverband Wachtberg-Remagen
e) stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Jugend, Senioren und Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0547/2018
Ö 5
Gebührenbefreiung für die Benutzung der Rheinhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0562/2018
Ö 6
Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0569/2018
Ö 7
Mitgliedschaft der Stadt Remagen in der Liberation Route Europe Foundation (LREF); Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0553/2018
Ö 8
Restaurierung der St. Apollinariskirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0557/2018
Ö 9
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Trennung der Trinkwasser- und Feuerlöschleitung des ehemaligen Realschulgebäudes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 0550/2018
Ö 10
Beitritt Initiative "Wir gegen Bahnlärm"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0571/2018
Ö 11
Annahme von Geldzuwendungen
 
Ö 12
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmittel für das Reinigen und Nachgranulieren des Sportplatzes Kripp

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Erweiterung der Grundschule Kripp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Freizeitbad
 
Ö 14.2
RheinAhrTriathlon 2018
 
Ö 15
Anfragen
 
Ö 15.1
Reinigung der Schulen und Kindertagesstätten
 
Ö 15.2
Grabenstraße; Straßenbegleitgrün
 
Ö 15.3
Bienenweide
 
Ö 15.4
Kindertagesstätten; Essenslieferungen
 
Ö 15.5
Straßenbauarbeiten im Stadtgebiet
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
DSL-Versorgung im Stadtgebiet Remagen
 
N 2
Vorlage der Niederschrift über die 37. nichtöffentliche Sitzung vom 04.06.2018
 
N 3
Übernahme der Kindertagesstätte St. Martin in Remagen
 
N 4
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" Projektaufruf 2018
 
N 5
Grundstücksangelegenheiten;
 
N 6
Mitteilungen
 
N 6.1
Gewerbesteuer
 
N 7
Anfragen