SessionNet | Stadtrat - 28.10.2019

Sitzung

STR/003/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Foyer der Rheinhalle, Remagen, An der Alten Rheinbrücke

Datum

28.10.2019

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Geschäftsordnung des Stadtrats vom 28.10.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0002/2019/1	Vorlage
Ö 3	Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Schulträgerausschuss; Lehrer- und Elternvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen	0041/2019	Vorlage
Ö 4	Neuwahl zweier Mitglieder und zweier Stellvertreter in den Wirtschaftsförderungs-, Tourismus- und Kulturausschuss; Anträge der FBL und SPD Beschluss: einstimmig beschlossen	0042/2019	Vorlage
Ö 5	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bürgerantrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens rheinseitig der Häuser Rheinhöhenweg 82-90 in Oberwinter nach § 13b BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	0034/2019	Vorlage Antragsschreiben 190827 Karte 190827
Ö 6	Bau- und Planungsangelegenheiten Bauleitplanung der Stadt Remagen Bebauungsplan 10.22 "Wässigertal", Remagen Bürgerantrag zur Änderung von privater Grünfläche in Wohngebiet Beschluss: einstimmig beschlossen	0024/2019	Vorlage Antrag Änderungsverfahren - gekürzt Auszug Bebauungsplan 10.22 "Wässigertal"
Ö 7	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Ausbau bzw. die Erschließung der Römerstraße, Kripp Beschluss: mehrfach beschlossen Abstimmung: Befangen: 1	0050/2019	Vorlage
Ö 8	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Sanierung der Fassade der IGS Remagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0059/2019	Vorlage
Ö 9	Beauftragung der Reinigungsarbeiten der städtischen Gebäude für die Jahre 2020 bis 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0051/2019	Vorlage
Ö 10	Beteiligung der Stadt Remagen an der internationalen Kampagne Fairtrade-Towns; Antrag aller Fraktionen im Stadtrat Beschluss: mehrfach beschlossen	0065/2019	Vorlage
Ö 11	Bestattungen an Samstagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1	0047/2019	Vorlage
Ö 12	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2	0055/2019	Vorlage Friedhofsgebühren der Städte Remagen, Sinzig und Bad Neuenahr-Ahrweiler im Vergleich Kostenentwicklung von 2013 bis 31.12.2019 (hochgerechnet) Übersicht über die Bestattungen von 2010 bis 30.06.2019 Übersicht über die Gebühren für Grabaushub und Hallennutzung vom 01.01. bis 30.06.2019
Ö 13	Neue Geschäftsordnung des Stadtrats Beschluss: einstimmig beschlossen	0044/2019	Vorlage Geschäftsordnung Stadtrat VERGLEICH ALT NEU
Ö 14	1. Änderung zur Satzung über die steuerbegünstigten Zwecke der gemeindlichen Kindertagesstätten vom 2. Dezember 2002 Beschluss: einstimmig beschlossen	0718/2019	Vorlage
Ö 15	Änderung der Satzung der Stadt Remagen über die Einrichtung eines Beirats für Migration und Integration vom 31.08.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	0064/2019	Vorlage
Ö 16	Übertragung der Wahl der berufenen Mitglieder in den Beirat für Migration und Integration gemäß § 7 I Satz 1 Hauptsatzung an den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0021/2019	Vorlage
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Wahl zum Beirat für Migration und Integration
Ö 17.2	Biologische Vielfalt in Kommunen
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Tag der Demokratie 2019
Ö 18.2	Straßenausbaubeiträge
Ö 18.3	Hotel "The Bridge"
Ö 18.4	Ausbaumaßnahme Kirchstraße
Ö 18.5	tätlicher Angriff in der Innenstadt
Ö 18.6	barrierefreier Ausgang
Ö 18.7	Beschilderung im Stadtgebiet
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen
N 1.1	Sitzungsgelder
N 1.2	Hotel "The Bridge"
N 2	Anfragen
N 2.1	Zustand des Gebäudes "Maisons-Laffitte-Platz 2

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: