Sitzung
STR/072/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Rheinhalle, Remagen, An der alten Rheinbrücke
Datum
08.06.2020
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Jahresabschluss 2019 a) Bericht b) Bildung von Haushaltsresten c) Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0101/2020
Ö 4
Jahresabschluss zum 31.12.2019; Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0171/2020
Ö 5
Jahresabschluss zum 31.12.2019; Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0172/2020
Ö 6
Änderung Zusätzliche Vertragsbedingungen Wasserversorgung (Mahnkosten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0181/2020
Ö 7
Aufhebung geplanter Ausbaumaßnahmen;
a) Ausbauplanung Goten- und Salierstraße
b) Planungsleistung Obergasse
c) Durchführung von Erschließungsmaßnahmen im Stadtgebiet

Beschluss: mehrfach beschlossen

 0136/2020
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrfach beschlossen

 0173/2020
Ö 9
Überörtliche Prüfung der Stadtkasse 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0155/2020
Ö 10
Unterrichtung des Stadtrats über abgeschlossene Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Sonderinteressen: 2

 0115/2020
Ö 11
Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern in die Gesellschafterversammlung zur Rhein Ahr Energie (RAE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 0157/2020
Ö 12
Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern in folgenden Ausschüssen
a) Haupt- und Finanzausschuss
b) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
c) Werkausschuss
d) Wirtschaftsförderungs-, Tourismus und Kulturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0151/2020
Ö 13
Wahl von Mitgliedern in den Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0174/2020
Ö 14
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauleitplanung der Stadt Remagen
16. Änderung Flächennutzungsplan - "Humboldt-Turm" sowie
vorhabenbezogener Bebauungsplan 50.07 "Humboldt-Turm", Rolandswerth (50.07/00)
a) Auswertung der Offenlage, Abwägung der Stellungnahmen zur Änderung des Flächennutzungsplans
b) Auswertung der Offenlage, Abwägung der Stellungnahmen zur Aufstellung des Bebauungsplans
c) Beschluss über den Durchführungsvertrag
d) Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan
e) Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0111/2020
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Eilentscheidungen
 
Ö 15.2
UNESCO Welterbe
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Anfrage der FBL-Fraktion zur Aussetzung der geplanten Renaturierung des Unkelbaches im Bereich Am Mühlenweg (Ausschreibung im Amtsblatt Nr. 22/2020)
 
Ö 16.2
Anfrage der FBL-Stadtratsfraktion zum Sachstand des Überschwemmungsschutzes in Remagen-Unkelbach (hier: Steinschüttungen)
 
Ö 16.3
Sachstand Römerstraße
 
Ö 16.4
Hochwasservorsorgekonzept Unkelbach
 
Ö 16.5
Sachstand Onlinebefragung Mobilität und Verkehr
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bau- und Planungsangelegenheiten
 
N 2
Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Remagen I
 
N 3
Mitteilungen
 
N 4
Anfragen