Sitzung
STR/080/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Rheinhalle, Remagen, An der alten Rheinbrücke
Datum
28.06.2021
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0453/2021
Ö 3
Jahresabschluss zum 31.12.2020; Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0426/2021
Ö 4
Jahresabschluss zum 31.12.2020; Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0427/2021
Ö 5
KITA St. Martin – Vergabe der Planungsleistungen für die Errichtung einer 3-Gruppen KITA als Erweiterung der bestehenden KITA auf der Fläche der noch abzureißenden Filialkirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0448/2021
Ö 6
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bebauungsplan 10.57 "Hotel zur Brücke von Remagen"
- Einleitung eines Aufhebungsverfahrens
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 3, Sonderinteressen: 2

 0420/2021
Ö 7
Bau- und Planungsangelegenheiten
Lärmaktionsplanung für den Straßenverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 0376/2021/1
Ö 8
Beratung über die Lüftungsmöglichkeiten in Grundschulen und Kindertagesstätten

Beschluss: mehrfach beschlossen

 
Ö 9
Erstmalige Herstellung von Gemeindestraßen; Römerstraße, Kripp; Erhebung des endgültigen Erschließungsbeitrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0396/2021
Ö 10
Ausbau von Gemeindestraßen; Römerstraße (Teilbereich); Erhebung des endgültigen Ausbaubeitrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Sonderinteressen: 1

 0397/2021
Ö 11
Ausbau von Gemeindestraßen; Kirchstraße und Stichweg, Remagen; Erhebung des endgültigen Ausbaubeitrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 0398/2021
Ö 12
Berichtspflicht des Bürgermeisters über Nebentätigkeiten und Ehrenämter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0419/2021
Ö 13
Bundesförderung: Modellprojekt - Klimaanpassung an Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0437/2021
Ö 14
Friedensmuseum Brücke von Remagen e.V. - Neue Vereinssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 5, Sonderinteressen: 1

 0438/2021
Ö 15
Satzungsänderung der Fährgesellschaft Linz/Kripp

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0445/2021
Ö 16
Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land"; Verlängerung der Kooperation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0416/2021
Ö 17
Städtebauförderung
Aufnahme der Stadt Remagen in das Programm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt"
Beschluss über die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen, über den vorläufigen Geltungsbereich sowie über die Erstellungeines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0399/2021
Ö 18
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Auswertung der Beteiligungsverfahren und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 0401/2021
Ö 19
Annahme von Geldzuwendungen und Sachzuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1, Sonderinteressen: 1

 0442/2021
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Fair-Trade Stadt
 
Ö 20.2
Verwaltungsstreitverfahren Fraktion Klare Kante ./. Stadtrat Remagen
 
Ö 20.3
Kommunales Schnelltestzentrum
 
Ö 21
Anfragen
 
Ö 21.1
Verkehrskontrolle
 
Ö 21.2
Kommunales Schnelltestzentrum
 
Ö 21.3
Übertragung von Präsenzsitzungen
 
Ö 21.4
Klausurtagung "Verkehrspolitische Ausrichtung der Stadt Remagen"
 
Ö 21.5
Windenergie
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen
 
N 1.1
Personalangelegenheiten
 
N 2
Anfragen
 
N 2.1
Wappen der Ortsteile
 
N 2.2
Sitzungsunterlagen