Protokoll:

Veröffentlichung der Beschlüsse der nicht-öffentlichen Sitzung vom 24.08.2016:

 

Der OBR hat in seiner Sitzung am 24.08.2016 in Grundstücksangelegenheiten (Tausch eines privaten Grundstückes gegen ein städtisches) in Unkelbach positiv für den Antragsteller entschieden.

 

Der Behindertenparkplatz sowie der Parkplatz für den Pfarrer auf dem Kirchvorplatz sind als solche nicht mehr zu erkennen, da mit den Jahren die Markierungen undeutlich geworden sind. Der OBR beschließt bei einer Enthaltung, die Markierungen erneuern zu lassen.

 

Einbruchprävention: OV Eich diskutiert mit den OBR-Mitgliedern sein entworfenes Schreiben zur Einbruchprävention. Das Papier wird im Anschluss an die Sitzung im Ort vom OBR verteilt. Einstimmig beschlossen.

 

STOV Schneider bittet die Mitarbeiter des Bauhofes erneut, die von der Kindergartenseite über das Dach der Mehrzweckhalle reichenden Äste mehrerer Bäume zu schneiden, da die Blätter jährlich die Regenrinnen verstopfen.

 

STOV Schneider bemängelt die nicht umgesetzten Beschlüsse des OBR aus den letzten Sitzungen:

 

-      Beschluss, an der Einfahrt der Elligstraße ein Tempo 30 Km/h Schild auf die Straße zu malen (Niederschrift OBR Sitzung vom 11.05.2016, öffentlicher Teil)

 

-      Beschluss einer Tempo 30 Km/h Zone im ganzen Ort (Niederschrift OBR-Sitzung vom 24.08.2016, öffentlicher Teil)

 

Ferner bittet er die STAV erneut mit Unterstützung des OBR, die Ergebnisse der Ortsbegehung vom 10.05.2016 (Niederschrift vom 11.06.2016, nicht öffentlich) umzusetzen.

 

OBR Brüggemann bittet um einen Beschluss des OBR, das Buswartehäuschen „Wiesenstraße“ Ecke „Am Mühlenweg“ zu erneuern. Als Vorbild sollen die bereits im Ort erneuerten dienen. Nach Aussage von OBR Brüggemann und OV Eich sei es in einem sehr schlechten Zustand, auch sind keine Sitzgelegenheiten vorhanden. Der Der OBR beschließt bei zwei Gegenstimmen das Häuschen erneuern zu lassen.