Sitzung: 25.01.2017 Ortsbeirat Oberwinter
Protokoll:
8.1 Die Stelenwand auf dem Oberwinterer Friedhof wird sehr gut angenommen. Dies hat dazu geführt, dass nur noch wenige Plätze frei sind (Kaufgräber für 2 Urnen: 3 freie Plätze, Kaufgräber für 1 Urne: 6 Plätze frei). Die Verwaltung wird basierend auf dem bestehenden Beschluss des Ortsbeirates weitere Stelen errichten. Diese schließen in nördlicher Richtung an die bestehenden Einrichtungen an.
8.2 Ortsvorsteher Norbert Matthias informiert, dass die EVM das beschmierte Häuschen am Hinterellig (Aufgang Bandorfer Treppe) im Frühjahr neu streichen wird. In diesem Zusammenhang ist eine Gestaltung durch die Grundschule oder örtliche Künstler denkbar. Ggf. könne die Fläche auch mit einer Folie gegen weitere Schmierereien geschützt werden. Ortsbeiratsmitglied Thomas Nuhn wird sich in dieser Hinsicht mit der EVM in Verbindung setzen.
8.3 Am 18.01.2017 hat an der Talstraße in Bandorf ein Ortstermin unter Beteiligung der städtischen Ordnungsverwaltung sowie dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) stattgefunden. Im Rahmen dieses Termins wurden die Bürgeranregungen zur Umgestaltung der Fahrbahn geprüft. Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden diese Vorschläge jedoch sämtlich abgelehnt. Für die Einrichtung von Stellplätzen steht kein ausreichender Verkehrsraum zur Verfügung, gleiches gilt für den Vorschlag zur Verbreiterung des Gehweges. Ergänzt werden soll jedoch die vorhandene Beschilderung, da in Fahrtrichtung Schmelzmühle ein Schild zur Geschwindigkeitsbegrenzung fehlt.
8.4 Bei dem Vorsitzenden sind gingen mehrfach Hinweise darüber
ein, dass das Rechtsabbiegegebot an der Einmündung der Pfarrer-Sachsse-Straße
in die B9 nicht immer eingehalten wird. Diese Hinweise hat er an den Leiter der
Polizeiinspektion Remagen, Herrn Schomisch, weitergeleitet. Dieser antwortete,
dass er keinen Bedarf an einer regelmäßigen Kontrolle sehen würde, da die
Unfallzahlen kontinuierlich abgenommen haben.
- 2013: 8 Unfälle, davon 4 wg. falschem Abbiegen
- 2014: 5 Unfälle, davon 2 wg. falschem Abbiegen
- 2015: 4 Unfälle, davon 1 wg. falschem Abbiegen
- 2016: 1 Unfall (Abkommen von der Fahrbahn)
Die Einmündung gilt derzeit nicht mehr als Unfallschwerpunkt, weshalb - wie anderenorts auch - nur sporadisch Kontrollen durchgeführt werden. Es ist ferner lebensnah anzunehmen, dass das Gebot nicht zu 100% eingehalten werde.
Der Ortsbeirat nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die Ordnungsverwaltung wird gleichwohl um Prüfung gebeten, ob das Rechtsabbiegegebot durch einen aufgemalten Pfeil stärker betont werden kann (StVO Zeichen 297).
8.5 Die Kreisverwaltung hat Ortsvorsteher Norbert Matthias darüber informiert, dass in der Zeit vom 01.02. bis 30.04.2017 der sog. "Dreck-Weg-Tag" stattfindet. Die genaue Terminierung obliegt wieder den örtlichen Vereinen. Der Ortsvorsteher wird mit den bekannten Akteuren den Termin für Oberwinter und Bandorf abstimmen, damit wieder ein gemeinsamer Container bereitgestellt werden kann.
8.6 Der Junggesellenverein informiert, dass am 28.01.2017, ab 14:00 Uhr der Aussichtspunkt oberhalb der Einmündung Hardtweg / Am Friedrichsberg wieder von Bewuchs freigestellt und um tatkräftige Mithilfe gebeten wird.
8.7 Ein Vorstandsmitglied des VCD hat dem Ortsvorsteher sein Schreiben an den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr in Bezug auf die bevorstehenden Änderungen des RE 5 im Bahnhof Oberwinter zur Kenntnis zugeleitet. Die E-Mail ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Der Vorsitzende betont, dass er selbst wie auch die Mitglieder des Ortsbeirates sich an verschiedenen Stellen für den Erhalt des RE5 einsetzen.
8.8 Die Kreisverwaltung hat über die Stadtverwaltung die Ortsvorsteher über die Neuauflage des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" informiert. Nähere Informationen sind der Internetseite der Kreisverwaltung www.kreis-ahrweiler.de zu entnehmen.
8.9 Die Rektorin der Oberwinterer Grundschule, Frau Schmitz, teilt mit, dass sich bei der alljährlich durchgeführten Elternbefragung nunmehr lediglich 18 Eltern für die Einrichtung eines Ganztagsbetriebs ausgesprochen haben. Zur Einrichtung einer Ganztagsschule wäre die Anmeldung von mind. 36 Kindern erforderlich.
8.10 Stadtplaner Peter Günther informiert über den aktuellen Planungsstand zur Umgestaltung des Rathausparkplatzes. Die verfügbaren Haushaltsmittel (20.000 €) sollen weitestgehend für den Umbau des Parkplatzes verwendet werden, so dass die Detailplanung durch die Verwaltung vorgelegt werden wird.
Abbildung 2: Planung zum Umbau des Rathausparkplatzes, Stand 01/2017
Die Planung beinhaltet eine Verschiebung aller öffentlicher Stellplätze. Damit wird nicht nur zusätzlicher Parkraum geschaffen, sondern die bisherige Enge beseitigt. Die Fahrbahnen werden hierzu durchgehend auf ca. 6 m vergrößert. Anders als noch im ersten Vorentwurf gelingt allerdings nur noch der Nachweis von einem Behindertenparkplatz. Sollte ein zweiter auf die größeren Maße aufgeweitet werden, müsste ein "normaler Stellplatz" zusätzlich entfallen. Unter Berücksichtigung der in einem vorangegangenen Tagesordnungspunkt beschlossenen Integration der Ladestation für E-Bikes könnten dann lediglich 4 zusätzliche Plätze geschaffen werden können (Vorentwurf: 6 zusätzl. Plätze).
Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, die vorgelegte Variante weiter zu verfolgen. Bei Bedarf könne zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden, ob im Verlauf der Hauptstraße ein Stellplatz zu einem Behindertenplatz umgewidmet werden könnte.
8.11 In der letzten Sitzung hatte Winfried Glaser vorgeschlagen, am Oberwinterer Hafen eine Auskragung zu errichten. Auf dieser sollen Fußgänger/Radfahrer verweilen, ohne den rheinseitig verlaufenden Radweg zu behindern. Die Prüfung durch die Verwaltung und Abstimmung mit anderen Behörden ist noch im Gange.
Anfragen
8.12 Iris Loosen informiert, dass die Ersatzbushaltestelle im Rheinhöhenweg unverändert unmittelbar nach der Einmündung in den Westerwaldweg besteht und bittet um Sachstandsmitteilung zu Ihrer Anfrage aus der letzten Sitzung.
Sie gibt zudem den Hinweis, dass das Material in dem provisorisch verschlossenen Kopfloch an dem neuen DSL-Schaltschrank vor der ehem. Sparkasse auf der Rheinhöhe abgetragen ist und nun ein gefährlich tiefes Schlagloch entstanden ist.
8.13 Thomas Nuhn bittet darum, die beschmierte Ortstafel am Hinterellig, Fahrtrichtung Rheinhöhe, auszutauschen.
Zwischen den Einmündungen der
Straßen Drachenfelsweg und Siebengebirgsweg stehen entlang der K41, Im Ellig, 3
Laternen, die nur wenig Licht abgeben und den Straßenabschnitt insbes. für
Fußgänger sehr dunkel wirken lassen.
Der Umstand ist dem Bauhof bekannt, so Peter Günther. Die Mitarbeiter prüfen
derzeit noch, ob die vorhandene Leuchte für die neue LED-Technik umgebaut
werden kann oder ob der gesamte Kopf ausgetauscht werden muss. Das Problem soll
in den kommenden Tagen behoben sein.
Thomas Nuhn weist darauf hin,
dass im Verlauf der K41 ein Kanaldeckel auf der Fahrbahn absackt.
Ortsvorsteher Norbert Matthias teilt hierzu mit, dass diese Absackung vor dem
Haus Nr. 15 bereits der EVM gemeldet wurde. Mit einer Korrektur ist in nächster
Zeit zu rechnen.
8.1 Die Stelenwand auf dem
Oberwinterer Friedhof wird sehr gut angenommen. Dies hat dazu geführt, dass nur
noch wenige Plätze frei sind (Kaufgräber für 2 Urnen: 3 freie Plätze,
Kaufgräber für 1 Urne: 6 Plätze frei). Die Verwaltung wird basierend auf dem
bestehenden Beschluss des Ortsbeirates weitere Stelen errichten. Diese
schließen in nördlicher Richtung an die bestehenden Einrichtungen an.
8.2 Ortsvorsteher Norbert
Matthias informiert, dass die EVM das beschmierte Häuschen am Hinterellig
(Aufgang Bandorfer Treppe) im Frühjahr neu streichen wird. In diesem
Zusammenhang ist eine Gestaltung durch die Grundschule oder örtliche Künstler
denkbar. Ggf. könne die Fläche auch mit einer Folie gegen weitere Schmierereien
geschützt werden. Ortsbeiratsmitglied Thomas Nuhn wird sich in dieser Hinsicht
mit der EVM in Verbindung setzen.
8.3 Am 18.01.2017 hat an der
Talstraße in Bandorf ein Ortstermin unter Beteiligung der städtischen
Ordnungsverwaltung sowie dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) stattgefunden. Im
Rahmen dieses Termins wurden die Bürgeranregungen zur Umgestaltung der Fahrbahn
geprüft. Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden diese Vorschläge jedoch
sämtlich abgelehnt. Für die Einrichtung von Stellplätzen steht kein
ausreichender Verkehrsraum zur Verfügung, gleiches gilt für den Vorschlag zur
Verbreiterung des Gehweges. Ergänzt werden soll jedoch die vorhandene
Beschilderung, da in Fahrtrichtung Schmelzmühle ein Schild zur
Geschwindigkeitsbegrenzung fehlt.
8.4 Bei dem Vorsitzenden sind
gingen mehrfach Hinweise darüber ein, dass das Rechtsabbiegegebot an der
Einmündung der Pfarrer-Sachsse-Straße in die B9 nicht immer eingehalten wird.
Diese Hinweise hat er an den Leiter der Polizeiinspektion Remagen, Herrn
Schomisch, weitergeleitet. Dieser antwortete, dass er keinen Bedarf an einer
regelmäßigen Kontrolle sehen würde, da die Unfallzahlen kontinuierlich abgenommen
haben.
- 2013: 8 Unfälle, davon 4 wg. falschem Abbiegen
- 2014: 5 Unfälle, davon 2 wg. falschem Abbiegen
- 2015: 4 Unfälle, davon 1 wg. falschem Abbiegen
- 2016: 1 Unfall (Abkommen von der Fahrbahn)
Die Einmündung gilt derzeit nicht mehr als Unfallschwerpunkt, weshalb -
wie anderenorts auch - nur sporadisch Kontrollen durchgeführt werden. Es ist
ferner lebensnah anzunehmen, dass das Gebot nicht zu 100% eingehalten werde.
Der Ortsbeirat nimmt die Darstellung zur Kenntnis. Die
Ordnungsverwaltung wird gleichwohl um Prüfung gebeten, ob das
Rechtsabbiegegebot durch einen aufgemalten Pfeil stärker betont werden kann
(StVO Zeichen 297).
8.5 Die Kreisverwaltung hat
Ortsvorsteher Norbert Matthias darüber informiert, dass in der Zeit vom 01.02.
bis 30.04.2017 der sog. "Dreck-Weg-Tag" stattfindet. Die genaue
Terminierung obliegt wieder den örtlichen Vereinen. Der Ortsvorsteher wird mit
den bekannten Akteuren den Termin für Oberwinter und Bandorf abstimmen, damit
wieder ein gemeinsamer Container bereitgestellt werden kann.
8.6 Der Junggesellenverein
informiert, dass am 28.01.2017, ab 14:00 Uhr der Aussichtspunkt oberhalb der
Einmündung Hardtweg / Am Friedrichsberg wieder von Bewuchs freigestellt und um
tatkräftige Mithilfe gebeten wird.
8.7 Ein Vorstandsmitglied des
VCD hat dem Ortsvorsteher sein Schreiben an den Zweckverband
Schienenpersonennahverkehr in Bezug auf die bevorstehenden Änderungen des RE 5
im Bahnhof Oberwinter zur Kenntnis zugeleitet. Die E-Mail ist der Niederschrift
als Anlage beigefügt. Der Vorsitzende betont, dass er selbst wie auch die
Mitglieder des Ortsbeirates sich an verschiedenen Stellen für den Erhalt des
RE5 einsetzen.
8.8 Die Kreisverwaltung hat
über die Stadtverwaltung die Ortsvorsteher über die Neuauflage des Wettbewerbs
"Unser Dorf hat Zukunft" informiert. Nähere Informationen sind der
Internetseite der Kreisverwaltung www.kreis-ahrweiler.de zu entnehmen.
8.9 Die Rektorin der
Oberwinterer Grundschule, Frau Schmitz, teilt mit, dass sich bei der
alljährlich durchgeführten Elternbefragung nunmehr lediglich 18 Eltern für die
Einrichtung eines Ganztagsbetriebs ausgesprochen haben. Zur Einrichtung einer
Ganztagsschule wäre die Anmeldung von mind. 36 Kindern erforderlich.
8.10 Stadtplaner Peter Günther
informiert über den aktuellen Planungsstand zur Umgestaltung des Rathausparkplatzes.
Die verfügbaren Haushaltsmittel (20.000 €) sollen weitestgehend für den Umbau
des Parkplatzes verwendet werden, so dass die Detailplanung durch die
Verwaltung vorgelegt werden wird.
Abbildung
2:
Planung zum Umbau des Rathausparkplatzes, Stand 01/2017
Die Planung beinhaltet eine Verschiebung aller öffentlicher Stellplätze.
Damit wird nicht nur zusätzlicher Parkraum geschaffen, sondern die bisherige
Enge beseitigt. Die Fahrbahnen werden hierzu durchgehend auf ca. 6 m
vergrößert. Anders als noch im ersten Vorentwurf gelingt allerdings nur noch
der Nachweis von einem Behindertenparkplatz. Sollte ein zweiter auf die
größeren Maße aufgeweitet werden, müsste ein "normaler Stellplatz"
zusätzlich entfallen. Unter Berücksichtigung der in einem vorangegangenen Tagesordnungspunkt
beschlossenen Integration der Ladestation für E-Bikes könnten dann lediglich 4
zusätzliche Plätze geschaffen werden können (Vorentwurf: 6 zusätzl. Plätze).
Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, die vorgelegte Variante weiter zu
verfolgen. Bei Bedarf könne zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden, ob im
Verlauf der Hauptstraße ein Stellplatz zu einem Behindertenplatz umgewidmet werden
könnte.
8.11 In der letzten Sitzung
hatte Winfried Glaser vorgeschlagen, am Oberwinterer Hafen eine Auskragung zu
errichten. Auf dieser sollen Fußgänger/Radfahrer verweilen, ohne den
rheinseitig verlaufenden Radweg zu behindern. Die Prüfung durch die Verwaltung
und Abstimmung mit anderen Behörden ist noch im Gange.
Anfragen
8.12 Iris Loosen informiert,
dass die Ersatzbushaltestelle im Rheinhöhenweg unverändert unmittelbar nach der
Einmündung in den Westerwaldweg besteht und bittet um Sachstandsmitteilung zu
Ihrer Anfrage aus der letzten Sitzung.
Sie gibt zudem den Hinweis, dass das Material in dem provisorisch
verschlossenen Kopfloch an dem neuen DSL-Schaltschrank vor der ehem. Sparkasse
auf der Rheinhöhe abgetragen ist und nun ein gefährlich tiefes Schlagloch
entstanden ist.
8.13 Thomas Nuhn bittet darum,
die beschmierte Ortstafel am Hinterellig, Fahrtrichtung Rheinhöhe,
auszutauschen.
Zwischen den Einmündungen der Straßen Drachenfelsweg und
Siebengebirgsweg stehen entlang der K41, Im Ellig, 3 Laternen, die nur wenig
Licht abgeben und den Straßenabschnitt insbes. für Fußgänger sehr dunkel
wirken lassen.
Der Umstand ist dem Bauhof bekannt, so Peter Günther. Die Mitarbeiter prüfen
derzeit noch, ob die vorhandene Leuchte für die neue LED-Technik umgebaut
werden kann oder ob der gesamte Kopf ausgetauscht werden muss. Das Problem soll
in den kommenden Tagen behoben sein.
Thomas Nuhn weist darauf hin, dass im Verlauf der K41 ein Kanaldeckel
auf der Fahrbahn absackt.
Ortsvorsteher Norbert Matthias teilt hierzu mit, dass diese Absackung vor dem
Haus Nr. 15 bereits der EVM gemeldet wurde. Mit einer Korrektur ist in nächster
Zeit zu rechnen.
Anlage zu TOP 8.7
E-Mail vom 16.01.2017 an Bürgermeister Herbert Georgi und andere
„Sehr
geehrte Damen und Herren,
wie
Sie wahrscheinlich wissen, wird es bedingt durch die neue Bahnverbindung des
RRX zu gravierenden Nachteilen für den Bahnhof Oberwinter und die Kunden der
Bahn kommen. Der RE 5 wird durch den RRX ersetzt, dieser wird aber nicht mehr
in Oberwinter halten.
Der
VCD-Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg/Ahr, dessen Vorstand ich auch angehöre, sieht
den beabsichtigten Wegfall des Haltes des RE 5 und somit des 30-Minutentaktes
bis Köln kritisch. Die halbstündliche Anbindung von Oberwinter an das
Schienennetz wurde in mehr als 20 Jahren Taktverkehr aufgebaut und etabliert.
Besonders für die Wege zu und von den Arbeitsplatzzentren in nördlicher
Richtung: Bonn, aber besonders die weiter entfernten Köln, Düsseldorf u.s.w.
nimmt man gerne die Bahn. Derzeit besteht z.B. die Möglichkeit, mit der MRB 26
nach Köln zu fahren und mit dem RE 5 zurück. Der 30- Minutentakt ist
akzeptiert. Nun soll der Halt des RE 5 in Oberwinter auf Grund fehlender Zeit
im Fahrplan entfallen und somit eine durchgehende Verbindung nach Köln. Für den
Ort Oberwinter, am Rande eines Ballungsraumes ist ein STUNDENTAKT für diese
Relation zu wenig.
Der
Grund für die "fehlende Zeit" wird der neu eingerichtete
Eisenbahnhaltepunkt "UN-Campus" in Bonn sein. Dort, wo die Züge bisher
bis zu 160 Km/h schnell fahren können, wird ab dem nächsten Fahrplanwechsel im
Herbst 2017 gehalten. Das bedeutet einen großen Zeitverlust, die Fahrzeit
verlängert sich um etwa zwei Minuten, Zeit die im Fahrplantakt an anderer
Stelle gewonnen werden muss, um Anschlüsse zu gewährleisten. Der SPNV
Nord sieht die neue Anbindung des Bahnhofs Oberwinter als ausreichend an (siehe
anliegendes Schreiben). Die RB 30 mit heutigem Fahrplan kann den Wegfall des RE
5 nicht auffangen,- fährt sie doch ab Bonn vor dem RE 5 und in Richtung Norden
ab Oberwinter hinter dem RE 5. Ein Umsteigen am nächst größeren Bahnhof ist
somit nicht möglich und auch nicht effektiv, es bleibt für längere Strecken nur
die MRB 26 im Stundentakt.
Ich
möchte Sie darum bitten, diese Problematik ihren politischen Vertretern auf
Kreis- und Landesebene zu schildern und für Ausgleichsmaßnahmen zu plädieren.
Diese sind durchaus möglich.
Hierzu
nun einige fachliche Gedanken zur Anregung für Vorschläge:
Alternative
mit RB 48 (Wuppertal – Köln Bonn):
Zur
Zeit endet die RB 48 in Bonn-Mehlem. Eine Weiterleitung bis Remagen wäre
denkbar. Es bliebe eine Wendezeit von etwa 2 Minuten, zu wenig für einen
regulären Betrieb.
Mit
einer Mehranschaffung von Zugmaterial (Kosten!) ist eine überschlagene Wende
möglich. Fahrten ab Remagen sind dann wenigstens pünktlich. Derzeit leidet die
RB 48 sehr unter mangelhafter Qualität/Pünktlichkeit.
Es
wäre ein Gewinn für Oberwinter, es wäre auch ein Gewinn für die Qualität der RB
48
Alternative
mit der Ahrtalbahn, der RB 30:
Der
Fahrplan könnte so verändert werden, dass sie in Richtung Norden zumindest bis
Bad Godesberg vor dem RE 5/RRX, in Richtung Süden hinter dem RE 5/RRX verkehrt.
Reisezeiten würden sich so um etwa 10 Minuten verlängern – vielleicht ein guter
Kompromiss? Mit diesem Fahrplanmodell wird der Anschluß der Ahrtalbahn an
Rheinstrecke gewährleistet – gut für die Landesgartenschau, gut für den
Tourismus?
Allerdings
könnten hierfür Erweiterungen der Gleisanlagen der Ahrtalbahn nötig werden.
Probelauf mit RRX:
Die
neuen Züge sind spurtstärker. In Oberwinter ist die Geschwindigkeit ohnehin
gering. Ein Halt dort kostet dehalb nicht sehr viel Zeit. Ist es einen Versuch
wert?
Weitere
Aspekte:
Die
P&R Plätze sind in Remagen meist voll (in OW auch schon). Von
Unkelbach aus ist Remagen in der HVZ mit dem Auto nur unter Lebensgefahr zu
erreichen. Zuführenden ÖPNV (Busse) gibt es fast nicht.
Im
Anhang finden Sie den Briefwechsel mit dem SPNV Nord, der einige Aspekte
erläutert.
Eine
Beibehaltung des bisherigen umweltfreundlichen Zugangebotes für den Bereich
Oberwinter ist möglich, wenn dafür entsprechende finanzielle Mittel zur
Verfügung gestellt werden. Ein Einsatz dafür lohnt sich aber
langfristig.
Beste
Grüße
Siegfried
Wohlfahrt
[…] Remagen
Schreiben des VCD-Kreisverband vom
02.01.2017
Antwortschreiben des SPNV vom 10.01.2017