Beschluss:

Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat

• den Antrag zur Aufhebung der Satzung abzulehnen
• die Inhalte der Satzung wie dargelegt zu ändern

Auf die Beschlussvorlage wird verwiesen. Insgesamt haben zwölf Personen die Änderung des Bebauungsplans beantragt, drei haben ihren Antrag zwischenzeitlich jedoch wieder zurückgezogen.

In der Diskussion wird die wegfallende Innenbegrünung angesprochen. Diese war Ziel der Kernstadtsanierung, ist jedoch nie umgesetzt worden. Die Festsetzung zu halten sei nur sinnvoll, wenn seitens der Stadt in die Entkernung der Hofflächen durch Einsatz von Fördermitteln investiert werde. Durch den Wegfall der Grünfläche werden die Flächen jedoch nicht für die Bebauung planlos freigegeben, diese sei durch die Festsetzung der Baufenster geregelt, erläutert Peter Günther. Auf die Frage, ob es noch weitere Bebauungspläne in der näheren Umgebung gäbe, die eine vergleichbare Festsetzung treffen, verweist Peter Günther auf den Bebauungsplan 10.05 „Hündelsgasse“.