Beschlüsse:
a) Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
b) Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Aufwendungen für
Abschreibungen
2017 zu.
c) Den im Jahr 2017 entstandenen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen
des
Finanzhaushaltes stimmt der Haupt-
und Finanzausschuss im Rahmen seiner
Kompetenz (12.500,00 €) zu. Dem
Stadtrat wird empfohlen, die in seine
Zuständigkeit fallenden über- und
außerplanmäßigen Auszahlungen zu
genehmigen.
Protokoll:
Herr Krämer erläutert die Beschlussvorlage sowie die einzelnen Anlagen hierzu. Danach sind vom Stadtrat nur noch nachstehende über- und außerplanmäßige Auszahlungen zu genehmigen:
Buchungsstelle Bezeichnung Betrag in Bemerkungen
Euro
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
11430-071810-11430003-23 Anschaffung von Zusatzgeräten 19.873,00 Haushaltsmittel
für Fahrzeuge (Salzstreugeräte)
waren bei Bst.
- Bauhof 11430-071120-
11430003-23
geplant.
12600-091100-12600003-23 Anschaffungen von Fahr- 78.791,51 Haushaltsreste
zeugen – Feuerwehren bei Bst.
12600-
091100-12600003-6
(68.728,34 €,
Beschluss
HAFI
vom 12.10.2015,
TOP
3
21110-033110-21110009-5 Umbau Dachgeschoss 19.606,39 Mittelüberschreitung
Grundschule Remagen aufgrund
höherer
statischer
Anforde-
rungen
36520-082100-36520001-22 Anschaffung von Betriebs- 13.628,41 Einnahmen bei Bst.
ausstattung –
Kindergarten 36520-233100-36520-
Unkelbach 001-12
(Betreuungsgeld-
Mittel),
36520-233100-
36520001-13
(Auflösung
Essensgeldkonto)
und
36520-239900-36520-
001.19
(Zuwendung vom
Förderverein)
36552-091100-36552003-22 Erweiterung Kindergarten 14.278,18 Haushaltsreste bei Bst.
St. Johannes Nepomuk 36550-096100-36550005-
10
(10.053,82 €)
54110-096100-54110032-10 Sanierung
Mauer Deichweg 29.280,34 Beschluss vom BVUA
vom 30.08.2016,
TOP 4.2
54110-096100-54110063-11 Ausbau der Frankenstraße 28.082,57 Höhere Ausgaben für
die
Straßenentwässe-
rung
55310-072900-55310001-23 Anschaffung von Urnen- 16.373,66 Beschluss HAFI vom
stelen – Friedhof
Oberwinter 12.06.2017,
TOP 5
Da im Ergebnishaushalt noch einige Buchungen erforderlich sind, erklärt Herr Krämer, könne dieser Jahresabschluss erst für die nächste Ausschusssitzung Ende Februar vorbereitet werden. Nach derzeitigem Stand rechne er aufgrund des guten Ergebnisses bei den Gewerbesteuereinnahmen und des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer mit einem Überschuss von 2,8 bis 3,0 Mio. Euro.
Ausschussmitglied Blüher spricht der Verwaltung in diesem Zusammenhang seinen Dank für die positive Haushaltsentwicklung sowie dem Wirtschaftsförderer für die gute Vermarktung des Gewerbegebietes mit einer sinnvollen Mischung angesiedelter Gewerbebetriebe aus.
Es ergehen nachstehende