Sitzung: 21.03.2018 Ortsbeirat Kripp
Beschluss: mehrfach beschlossen
Beschluss:
Abstimmung zu Vorschlag 1: Antrag der Anwohner für zusätzliche Auflasterungen in
der Breslauer Straße
Einstimmig
abgelehnt
Abstimmung zu Vorschlag 2: Die Ergänzung des
bestehenden Beschlusses mit einer
Auflasterung Einfahrt Mittelstraße/Breslauerstraße
und Verkehrsinseln wie
geplant.
Einstimmig
angenommen.
Protokoll:
OV Bei den Planungen zur Erneuerung der Breslauer
Straße hat es
eine Anwohnerbefragung gegeben.
Daraufhin wurden Verkehrs-
inseln zur Verkehrsberuhigung für € 13.000.00
angeschafft und die Baumaßnahmen geplant. Nun liegt eine Unterschriften-sammlung der Anwohner vor, die den OBR Mitgliedern von den
Anliegern zugeleitet wurde. Siehe Anlage.
Er weist darauf hin, dass die
Verkehrsinseln nicht zur Probe, wie
von den Anwohnern in ihrem Schreiben
behauptet, vorgesehen
waren, sondern zur dauerhaften
Installation jedoch bei Bedarf im betreffenden
Bereich versetzbar.
Er fragt Herrn Bachem, was hier noch
möglich wäre.
Gisbert Bachem wundert sich, dass hier zu einer
bereits abgeschlossenen Straßenplanung Änderungswünsche kommen. Die bisher
geplanten Baumaßnahmen waren für die Anwohner kostenfrei als Ausgleich für die
durch das Baugebiet Lange Fuhr
entstehenden Straßenschäden, die bisher
sich sehr in Grenzen gehalten haben.
Ein weiterer Ausbau nur mit Beteiligung der
Anwohner. Er weist darauf hin, dass,
wenn die Drempel einmal da sind,
die nicht einfach wieder entfernt werden können.
Es müsse hierfür ein Ausbauantrag
gestellt werden.
Er
war mit einem Fachbüro draußen. Ein Drempel im
Eingangsbereich Mittelstraße ohne Rinne
mit Anhebung des
Gehweges sei möglich.
Im rückwärtigen Bereich wird nur die
Verschleißdecke abgefräst.
Die
Angelegenheit wird seitens des OBR diskutiert, wobei festgestellt wird, dass
die Baumaßnahmen nach Wünschen der Anwohner
genehmigt
wurde. Der jetzt vorgetragene Wunsch, die Verkehrsinseln wieder zu entfernen ist nicht akzeptabel. Die
Verkehrsberuhigungs- maßnahmen sind so in Ordnung, zumal von den Anwohnern
gewünscht.
Der
OV stellt Antrag auf Herstellung der Öffentlichkeit.
Bei
2 Enthaltungen und einer Gegenstimme mehrheitlich
angenommen.
Die
Anwohner der Breslauer Straße beharren darauf, dass es sich bei der Aufstellung
der Verkehrsinseln nur um einen Versuch gehandelt habe, um zu sehen, ob das
etwas bringt. Das gewünschte Ergebnis sei nicht erreicht. Durch die gut
einsehbare Einfahrt werden die 30 km nicht eingehalten.
Es
wurde wegen der gewünschten Änderung ein formeller Antrag
gestellt.
Es soll generell verhindert werden schnell zu fahren.
Wenn
man erkennt, das das Ziel nicht erreicht wird, sollte man
Änderungen
vornehmen.
Das
Thema wurde von OBR und Anwohnern diskutiert.
Dabei
wurde festgestellt, dass es nur zu einer Besserung des Problemes kommen kann,
wenn die Autofahrer sich an die Geschwindigkeits-begrenzung halten.
Bei
der Planung wurden alle Anwohner angeschrieben und aus dem
Ergebnis
daraus der Plan erstellt. Der Versuch betraf nur den Standort der Inseln, die
bei Bedarf dort entsprechend verschoben werden sollten.
Es
kam zu einer weiteren Diskussion mit den Anwohnern, die auf den Einbau von 2-3
Auflasterungen beharrten und ihre Wünsche nochmals formulierten:
2-3 Drempel/Auflasterungen
30 km Schilder
30 km Schriftzug
Parkeinzeichnungen
Dazu kommt noch der Wunsch nach einem
Spiegel an der Einfahrt
Mittelstraße
OV Schilder und Piktogramm ist bereits
beschlossen. Die Diskussion
geht hier nur um die Auflasterungen. Es
kann aber erst etwas
gemacht werden, wenn die Bauarbeiten in der Langen
Fuhr beendet sind.
Der
OV beantragte eine Sitzungsunterbrechung, damit die Fraktionen den Sachverhalt
nochmals untereinander besprechen können.
Bei
Wiederaufnahme der Sitzung erklärt der OV die Beratung zu Punkt 7 für beendet.
Es besteht keine Öffentlichkeit mehr.
Er
teilt mit, dass es Abstimmungen zu zwei Beschlussvorlagen geben wird, die er
zur Abstimmung stellt:
1. Antrag der Anwohner
2. Die Ergänzung des bestehenden
Beschlusses mit einer
Auflasterung Einfahrt Mittelstraße/Breslauerstraße und
Verkehrsinseln wie geplant.
Damit
erklärte sich der OBR einverstanden.