Protokoll:

Ortsvorsteher Jürgen Meyer:

+ Laut dem Wirtschaftsförderer M. Bors entstehen in einem Pilotprojekt „Mitfahrerbänke“ auf der Schiene Remagen – Unkelbach – Oberwinter. Nach langen Beratungen wird man dies nun starten und nach einer gewissen Zeit die Nutzung und Reflektierung prüfen. Je nach Ergebnis könnte man dann Oedingen und Kripp noch mit einbinden.

+ Bebauungsplan 40.09/3 „Amselweg/Finkenweg“ , Flurstück 402, ca. 350qm, östlicher Teil des Amselweges - gemäß §3Abs.2 BauGB befindet sich in der Zeit vom 15.03.18 bis 16.04.18 der Entwurf zur Offenlage. Einzusehen bei der Stadtverwaltung oder unter www.remagen.de / Rathaus & Bürgerservice>Bauen, Planen, Wohnen>Bauleitplanung>Beteiligungsverfahren  

+ Der diesjährige „Dreck-weg-Tag“ soll im kleinen Kreise -der freiwilligen Helfer die sich jährlich immer gleichen- abgehalten werden. Das Ortsbeiratsmitglied Hans-Willi Jungbluth sieht keinen Ertrag im Aufwand einer Flugblattaktion -Hauswurf- Das Ortsbeiratsmitglied Klemens Weber kritisiert das Geplante und möchte einen öffentlichen Aufruf. OV J. Meyer wird mit einem „Zwei Zeiler“ in den lokalen Zeitungen auf die Aktion aufmerksam machen.

 

Olaf Wulf: 

+ Im Zugangsbereich „Weidenweg“ – „Pfarrer-Bentivolius-Marxenstr“. wurde ein neuer Sperrpfosten installiert. Der alte war durch Frost oder Mutwilligkeit defekt.

+Die von dem Ortsbeirat beschlossen und geforderten „Hundekotbeutelspender“ sind an den Standorten „Sportplatz“ und „Feuerwehrgerätehaus“ installiert. Wulf beobachtet einen Mißbrauch dieser Maßnahme.

+ Der nicht anwesende Bürger Rudolf Bachem moniert den Baum an der Kreuzung nach Unkelbach in Höhe „Bestattungen Vilz“. Im Parkplatzbereich / Fußgängerweg sieht er durch Anhebung der Pflastersteine eine erhebliche Stolperfalle. Ein Ortstermin mit W. Weitzel

( Bauhof ), Herrn Bachem und Vertreter OBR ( Wulf ) soll Aufschluss bringen.

 

Holger Kowalewski:

+ Der Zugang zum Wahllokal in Oedingen ( Katholisches Pfarrheim ) ist nicht barrierefrei.

 ( s. schriftl u. bildliche Anlage ) 

Diese Problematik wird mit in den Ortstermin W. Weitzel ( Bauhof ) genommen.

+  Im Bürgermeisterwahlkampf gab es in den Fraktionen WGR/FBL gegenüber der CDU unterschiedliche Auffassungen über Zuständigkeit des Gremiums Ortsbeirat in puncto Wahlveranstaltungen. ( s. Anlage ) H. Kowalewski wünscht eine schriftliche Klärung.

 

Klemens Weber:

Im Jahre 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen in Rheinland Pfalz statt. Aus Gründen der „Politikverdrossenheit“ schlägt K. Weber einen „öffentlichen Aufruf“, oder eine aktive Gestaltung des Ortsbeirates vor, um künftige Mitglieder im OBR zu gewinnen. Die Mehrheit im Rat sieht hier die Zuständigkeit bei den jeweiligen Parteien. Der OV verneint aus seiner Sicht diese Idee.