Sitzung: 28.03.2018 Ortsbeirat Oedingen
Protokoll:
Ortsvorsteher Jürgen Meyer:
+
Laut dem Wirtschaftsförderer M. Bors entstehen in einem Pilotprojekt
„Mitfahrerbänke“ auf der Schiene Remagen – Unkelbach – Oberwinter. Nach langen
Beratungen wird man dies nun starten und nach einer gewissen Zeit die Nutzung
und Reflektierung prüfen. Je nach Ergebnis könnte man dann Oedingen und Kripp
noch mit einbinden.
+
Bebauungsplan 40.09/3 „Amselweg/Finkenweg“ , Flurstück 402, ca. 350qm,
östlicher Teil des Amselweges - gemäß §3Abs.2 BauGB befindet sich in der Zeit
vom 15.03.18 bis 16.04.18 der Entwurf zur Offenlage. Einzusehen bei der
Stadtverwaltung oder unter www.remagen.de
/ Rathaus & Bürgerservice>Bauen, Planen,
Wohnen>Bauleitplanung>Beteiligungsverfahren
+
Der diesjährige „Dreck-weg-Tag“ soll im kleinen Kreise -der freiwilligen Helfer
die sich jährlich immer gleichen- abgehalten werden. Das Ortsbeiratsmitglied
Hans-Willi Jungbluth sieht keinen Ertrag im Aufwand einer Flugblattaktion
-Hauswurf- Das Ortsbeiratsmitglied Klemens Weber kritisiert das Geplante und
möchte einen öffentlichen Aufruf. OV J. Meyer wird mit einem „Zwei Zeiler“ in
den lokalen Zeitungen auf die Aktion aufmerksam machen.
Olaf
Wulf:
+ Im
Zugangsbereich „Weidenweg“ – „Pfarrer-Bentivolius-Marxenstr“. wurde ein neuer
Sperrpfosten installiert. Der alte war durch Frost oder Mutwilligkeit defekt.
+Die
von dem Ortsbeirat beschlossen und geforderten „Hundekotbeutelspender“ sind an
den Standorten „Sportplatz“ und „Feuerwehrgerätehaus“ installiert. Wulf
beobachtet einen Mißbrauch dieser Maßnahme.
+
Der nicht anwesende Bürger Rudolf Bachem moniert den Baum an der Kreuzung nach
Unkelbach in Höhe „Bestattungen Vilz“. Im Parkplatzbereich / Fußgängerweg sieht
er durch Anhebung der Pflastersteine eine erhebliche Stolperfalle. Ein
Ortstermin mit W. Weitzel
(
Bauhof ), Herrn Bachem und Vertreter OBR ( Wulf ) soll Aufschluss bringen.
Holger
Kowalewski:
+
Der Zugang zum Wahllokal in Oedingen ( Katholisches Pfarrheim ) ist nicht
barrierefrei.
( s. schriftl u. bildliche Anlage )
Diese
Problematik wird mit in den Ortstermin W. Weitzel ( Bauhof ) genommen.
+ Im Bürgermeisterwahlkampf gab es in den
Fraktionen WGR/FBL gegenüber der CDU unterschiedliche Auffassungen über
Zuständigkeit des Gremiums Ortsbeirat in puncto Wahlveranstaltungen. ( s.
Anlage ) H. Kowalewski wünscht eine schriftliche Klärung.
Klemens
Weber:
Im
Jahre 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen in Rheinland Pfalz statt. Aus
Gründen der „Politikverdrossenheit“ schlägt K. Weber einen „öffentlichen
Aufruf“, oder eine aktive Gestaltung des Ortsbeirates vor, um künftige
Mitglieder im OBR zu gewinnen. Die Mehrheit im Rat sieht hier die Zuständigkeit
bei den jeweiligen Parteien. Der OV verneint aus seiner Sicht diese Idee.