Protokoll:

a)    Mitteilungen

 

Mitteilungen liegen keine vor.

 

 

b)    Anfragen

 

1.    Ausschussmitglied Humpert weist darauf hin, dass die in der Goethestraße aufgestellte mobile Geschwindigkeitsmessanlage bereits bei zulässiger Geschwindigkeit eine Überschreitung (trauriges Smiley) anzeigt. Er bittet, die Anlage richtig einzustellen. (Anmerkung der Verwaltung: Die Anlage ist mittlerweile richtig eingestellt).

2.    Außerdem bittet Herr Humpert darum, das Messprotokoll als Nachweis der ausreichenden Löschwasserversorgung für den geplanten Neubau Rheinpromenade 10+11 vorzulegen.

Das Messprotokoll ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Für das geplante Objekt stehen in einer Entfernung von ca. 75 m 108 m³/h Wasser aus dem öffentlichen Wasserrohrnetz zur Verfügung.

3.    Zum Sachstand Hochwasserschutzkonzept befragt, erklärt Herr Bachem, dass das Ergebnis der Untersuchungen nun in Kürze vorgelegt werden soll.

4.    Ausschussmitglied Heydecke weist darauf hin, dass an der Kreuzung Gartenstraße/Von-Lassaulx-Straße der Gully verstopft ist.