Die Entwürfe des Ergebnis- und des Finanzhaushalts 2019 sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Björn Schröder erläutert die wichtigsten Positionen des Ergebnishaushalts. Marc Göttlicher stellt den Finanzhaushalt für das Jahr 2019 vor. Anschließend geben beide einen Überblick über die Haushaltssituation der kommenden Jahre, die Entwicklung des Eigenkapitals sowie der Bilanz.

 

Als Ergebnis der anschließenden Diskussion wird folgendes in den Entwurf aufgenommen, bzw. wird die Aufnahme geprüft:

 

a)    Friedensmuseum:

Dass die Stadt Remagen die Verantwortung für das Museum übernehme, tritt erst nach erfolgter Auflösung des Vereins Friedensmuseum Brücke von Remagen e.V. ein. In der Regel benötigt eine Liquidation 12 – 18 Monate, so Bürgermeister Ingendahl. Um der neu gebildeten Arbeitsgruppe einen Spielraum zu bieten, sei jedoch jetzt bereits die Bereitstellung von Haushaltsmitteln erforderlich. Dem Antrag von Heinz-Peter Hammer wird somit entsprochen.

 

b)    Christine Wießmann regt die Erstellung eines Parkkonzeptes an. Auch hierfür sollen erforderliche Mittel bereitgestellt werden.

 

c)    Auf Antrag von Ausschussmitglied Jürgen Meyer, sollen Defibrillatoren in allen Ortsbezirken zur Verfügung gestellt werden. Daher werden die Haushaltsmittel um 10.000 Euro erhöht. Ausschussmitglied Michael Uhrmacher weist daraufhin, dass einige Filialen der Kreissparkasse geschlossen wurden. Es bestünde die Möglichkeit, die dortigen Defibrillatoren zu übernehmen.

 

d)    Ausschussmitglied Egmond Eich beantragt, Mittel zum verkehrsberuhigten Ausbau der Elligstraße einzustellen. Adalbert Krämer sagt eine Prüfung zu.

 

 

Abschließend weist der Büroleiter darauf hin, dass der Entwurf in den Sitzungen des Fachausschusses am 5. und 13. November erneut aufgerufen werde, bevor eine abschließende Entscheidung im Stadtrat am 26. November erfolge.