Beschluss:

a) Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

b) Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Aufwendungen für Abschreibungen 2018 zu.

 

c) Den im Jahr 2018 entstandenen über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzhaushaltes stimmt der Haupt- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Kompetenz (12.500,00 €) zu. Dem Stadtrat wird empfohlen, die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Auszahlungen zu genehmigen.

 

Marc Göttlicher erläutert die Beschlussvorlage sowie die einzelnen Anlagen hierzu. Danach sind vom Stadtrat nur noch nachstehende über- und außerplanmäßige Auszahlungen zu genehmigen:

 

Buchungsstelle	Bezeichnung	Betrag	Bemerkungen
		in EUR
54110-048510-54110068-8	Errichtung Kreiselanlage Joseph-Rovan-Allee	29.561,78	Aufgrund der Problematik, dass Fahrradfahrer und Fußgänger die Joseph-Rovan-Allee im Bereich der Kreuzung Am Römerhof nur schwer überqueren können, wurde in Absprache mit dem Ortsbeirat Remagen (Beschluss vom 16.05.2018, TOP 9) eine Kreiselanlage errichtet.
54110-096100-54110012-11	Ausbau der Voßstraße	35.000,00	Beschluss HFA vom 16.04.2018, TOP 7.
54110-096100-54110053-11	Ausbau der Pastor-Keller-Straße	36.000,00	Beschluss HFA vom 16.04.2018, TOP 8.
55310-022120-55310002-5	Sanierung Fußwege Friedhof Oberwinter	18.256,12	Beschluss HFA vom 05.11.2018, TOP 14.

 

Da im Ergebnishaushalt noch einige Buchungen erforderlich sind, könne dieser Jahresabschluss erst für die nächste Ausschusssitzung Ende Februar vorbereitet werden.