Beschlüsse:

Der Stadtrat genehmigt die in seine Kompetenz fallenden über- und außerplanmäßigen Auszahlungen des Finanzhaushalts, die nachstehend aufgeführt sind:

 

Buchungsstelle

Bezeichnung

Betrag

Bemerkungen

in EUR

54110-048510-54110068-8

Errichtung Kreiselanlage Joseph-Rovan-Allee

29.561,78

Aufgrund der Problematik, dass Fahrradfahrer und Fußgänger die Joseph-Rovan-Allee im Bereich der Kreuzung Am Römerhof nur schwer überqueren können, wurde in Absprache mit dem Ortsbeirat Remagen (Beschluss vom 16.05.2018, TOP 9) eine Kreiselanlage errichtet.

54110-096100-54110012-11

Ausbau der Voßstraße

35.000,00

Beschluss HFA vom 16.04.2018, TOP 7.

54110-096100-54110053-11

Ausbau der Pastor-Keller-Straße

36.000,00

Beschluss HFA vom 16.04.2018, TOP 8.

55310-022120-55310002-5

Sanierung Fußwege Friedhof Oberwinter

18.256,12

Beschluss HFA vom 05.11.2018, TOP 14.

 

 

Der Stadtrat genehmigt die in seine Zuständigkeit fallenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des Ergebnishaushalts, die nachstehend aufgeführt sind:

 

Buchungs- stelle

Bezeichnung

Betrag

Bemerkungen

 

 

 

 

11110-505100

Beamte (Beihilfe) - Verwaltungssteuerung

35.746,21

Die Beihilfen für Krankenbehandlungen sind nicht planbar.

12210-523100

Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Sicherheit und Ordnung

16.336,31

Erstellung Hochwasserschutzkonzept war bei Bst. 55200-096100-55200004-11 geplant und stellt dort eine Einsparung dar.

12600-523510

Haltung von Fahrzeugen - Brandschutz

16.520,85

Es waren mehr Reparatur- und Unterhaltungsmaßnahmen an den Fahrzeuge erforderlich (höhere Benzinpreise, Wartungsverträge, u.a.). Außerplanmäßige Ausstattung Transponder- und GPS-Antenne für Boote.

12600-523800

Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände - Brandschutz

19.161,43

Einsparung bei Bst. 12600-072500-12600004-23 und Mehrerträge bei Bst. 12600-414510.

21120-523800

Geringwertige Geräte, Ausstattungs-, Ausrüstungs- und sonstige Gebrauchsgegenstände - Grundschule Oberwinter

22.118,79

Für die Teilnahme am Projekt "Medienkompetenz macht Schule" waren Vorbereitungsmaßnahmen wie WLAN-Ausstattung und die Anschaffung von Notebooks unabdingbar.

21200-523100

Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Haupt- und Ganztagsschule Remagen

43.385,00

Aufgrund der Gefahrenverhütungsschau war die Erneuerung u.a. von 3 Rauchschutztüren im Kellergeschoss, Bauteil E und D erforderlich. Für die Reparatur eines Rohrbruchs sind Mehrerträge bei Versicherungserstattung 21200-462700 verbucht.

31110-553310

Laufende Leistungen außerhalb von Einrichtungen - Hilfe zum Lebensunterhalt

21.083,57

Die Zahl der Empfänger Hilfe zum Lebensunterhalt ist leicht angestiegen. Kostenbeteiligung des Kreises beträgt ca. 85 %.

31120-553360

Leistungen außerhalb von Einrichtungen für HE über 65 Jahre - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

20.497,28

Die Fallkosten sind gestiegen. Die Kosten werden zu 100 % vom Bund erstattet.

31120-553370

Leistungen außerhalb von Einrichtungen für HE unter 65 Jahre - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

70.009,16

Die Fallzahlen sind deutlich gestiegen. Die Kosten werden zu 100 % vom Bund erstattet.

31300-557110

Asylbewerber nach § 2 AsylbLG - Hilfe für Asylbewerber

20.590,98

Die Aufwendungen werden zu 100 % vom Kreis erstattet.

36510-523100

Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen - Kindergarten St. Anna

34.180,46

Beschluss HFA vom 12.03.2018, TOP 9 (Brandschutzmaßnahmen) sowie weitere erforderliche Maßnahmen für den Brandschutz.

51110-562580

Umlegungen - Bauleitplanung

12.734,55

Die Umlegung "Im alten Garten" war in 2018 nicht geplant.

57110-563600

Werbungskosten - Kommunale Wirtschaftsförderung

16.249,42

Beschluss HFA vom 05.11.2018, TOP 7 (Erneuerung städtisches Logo).

61100-543100

Gewerbesteuerumlage - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

557.087,98

Aufgrund der positiven Entwicklung der Gewerbesteuer steigt auch die Gewerbesteuerumlage.

61100-544210

Kreisumlage - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

29.507,00

Aufgrund der gestiegenen Schlüsselzuweisung B2, erhöht sich auch die Kreisumlage.

61100-565600

Einstellungen und Zuschreibungen in die Sonderposten - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

784.714,00

Die Bildung eines Sonderpostens zur Finanzierung der erhöhten Kreisumlage im Jahr 2019 konnte erst nach Feststellung der Steuerergebnisse 2018 gerechnet werden.

62600-524997

Verlust der Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - Beteiligungen

15.685,74

Der Verlust der Stadt- werke - Betriebszweig Abwasser wurde nicht geplant. Auch der Gewinn der Stadtwerke - Betriebszweig Wasser (203.804,83 €) war nicht geplant.

 


Marc Göttlicher gibt einen Überblick über den Abschluss der Ergebnis- sowie der Finanzrechnung. Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Überschuss von 2.363.279,55 Euro ab, die Finanzrechnung mit einem Überschuss von 3.026.644,21 Euro.

 

Das Eigenkapital hat sich seit dem 01.01.2009 von 25.906.932,40 Euro auf 34.803.801,52 Euro erhöht. Der Schuldenstand beträgt 16.767.145,91 Euro zum 31.12.2018.

 

Die Bilanzsumme hat sich von 88.692.335,50 Euro (Stand zum 01.01.2009) auf 96.527.592,90 Euro (Stand zum 31.12.2018) erhöht.

 

Zu genehmigen wären vom Stadtrat noch die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen, die den Betrag von 12.500,00 Euro überschreiten.

 

Beratungsbedarf besteht nicht.

 

Es ergehen nachstehende