11.1    Mit Zustimmung des Ortsbeirates zieht die Vorsitzende die aktuellen Informationen zum Bahnhof Oberwinter in der Tagesordnung vor.

Gisbert Bachem berichtet, dass sich Vertreter der Bahn mit einem Angebot einer erneuten Vorstellung der Baumaßnahme bei ihm gemeldet hätten. Da es zu dem bekannten Sach­verhalt jedoch keine Änderungen gibt, bat er darum, vielmehr Informationen zum aktuellen Stand und zur Zeitschiene der Maßnahme zu erhalten. Der daraufhin der Verwaltung übermittelte grobe Zeitplan sieht vor, dass nach den letzten Vorarbeiten im Januar 2020 mit dem Rück­bau der Bahnsteigüberdachung begonnen werden soll. Der Abschluss der Umbauarbeiten ist auf Ende November 2020 terminiert. Die Stadt nimmt diesen ersten vorläufigen Zeitplan zur Kenntnis. Gisbert Bachem betont, dass es sich um einen ersten groben Zeitplan han­delt und verweist auf den Umstand, dass die noch laufenden Umbauarbeiten am Bahnhof Remagen auch bereits im Juli 2019 abgeschlossen sein sollten.

Die Arbeiten zum Rückbau der Bahnhofsdächer sind durch die Bahn beauftragt, die Aus­schreibung der weiteren Arbeiten wird derzeit vorbereitet.

Die Vorsitzende bedankt sich bei Gisbert Bachem für diese Ausführungen.

 

11.2    In der letzten Sitzung stellte die CDU-Fraktion schriftlich die Anfrage, ob die Auto­fahrer in der Haupt­straße nicht zusätzlich mit dem StVO-Schild 136 „Achtung Kinder“ auf den Zugang zum ev. Kindergarten und das Gemeindehaus hingewiesen werden könnten. Damit sollen unachtsam auf die Straße laufende Kinder vor Unfällen geschützt werden.

Die Vorsitzende verliest hierzu die Antwort der Verwaltung:

            „Die Anfrage der CDU Fraktion wurde der Ordnungsverwaltung mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt.

            Da es sich bei der Hauptstraße um einen verkehrsberuhigten Bereich (frühere Bezeichnung Spielstraße) handelt, wäre die Aufstellung des Zeichens 136 „Achtung Kinder“ nicht zulässig.

            Zur Erläuterung möchten wir ausführen, dass ein verkehrsberuhigter Bereich nur mit Schrittgeschwindigkeit (7 km/h) befahren werden darf und das Parken lediglich in den dafür vorgesehenen Markierungen erlaubt ist. Fahrzeugführer müssen hier zu jeder Zeit mit Fußgängern rechnen und diesem Fußgängerverkehr wäre dann auch Vorrang zu gewähren.“

            Winfried Glaser bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang, die Vollständigkeit der Beschilderung „Beginn verkehrsberuhigter Bereich“ an sämtlichen zu­führ­enden Straßen zu prüfen, da sie dort unvollständig sei. Jürgen Walbröl weist darauf hin, dass der Haltebalken am Ende des verkehrsberuhigten Bereichs (Kreuzung Mauerstraße / Pferdeweg) nicht mehr zu erkennen ist und manche Autofahrer aus der Hauptstraße von einem Vor­fahrts­recht (gegenüber dem aus der Mauerstraße nahenden Verkehr) ausgehen.

11.3    Thomas Nuhn hatte sich in der letzten Sitzung nach dem Sachstand zum Hochwas­ser­schutz in Bandorf erkundigt. Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die am Eins­feld­weg, vor dem Verbindungsweg zum Sportplatz, geplante Aufstauung Teil der in Planung befindlichen Gesamtmaßnahme ist, deren Details insbesondere an anderen Stellen im Stadtgebiet durch das Planungs­büro noch ausgearbeitet wird.

11.4    Sabine Glaser hatte sich nach dem Stand der Arbeiten zu den Logos der Ortsteile erkundigt. Hierzu teilt die Verwaltung mit dass noch nicht alle Ortsbeiräte die gewünschte Rückmeldung zu den vorgelegten Entwürfen gegeben haben. Sobald die vorliegenden Anregungen durch den beauftragten Grafiker bearbeitet wurde, werden die Ortsbeiräte wieder informiert.

11.5    Die Vorsitzende teilt mit, dass die nächste Sitzung des Ortsbeirates Oberwinter am Mittwoch, 23.10.2019 um 19:00 Uhr stattfinden wird.