Protokoll:

 

§ 10 der Geschäftsordnung des Stadtrates hat folgenden Wortlaut:

 

 

(1)    Die Mitglieder des Rats können sich zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss mindestens aus zwei Mitgliedern bestehen. Ratsmitglieder können nicht gleichzeitig mehreren Fraktionen angehören.

 

(2)    Der Zusammenschluss zu einer Fraktion, ihre Bezeichnung und die Namen der Mitglieder sowie der Name des/r Fraktionsvorsitzenden und seines/ihres Stellvertreters sind dem Bürgermeister schriftlich mitzuteilen; dieser gibt die Bildung der Fraktionen dem Rat bekannt. Das gleiche gilt für spätere Änderungen.

 

Die einzelnen Parteien geben nacheinander folgende Erklärungen ab, die im einzelnen schriftlich vorliegen:

 

1. CDU

Die am 07. Juni 2009 aus dem Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union in den Rat der Stadt Remagen gewählten Mitglieder der CDU

Heinz-Peter Hammer, Stefan Kirwald, Walter Köbbing, Reinhold Langen,                   
Rudolf Ninow, Beate Schleitzer, Joachim Titz, Jürgen Walbröl, Kenneth
Heydecke, Norbert Matthias und Christine Vendel,

haben eine Fraktion gebildet. Die Fraktion erhält wie bisher den Namen „CDU-Stadtratsfraktion“. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Rudolf Ninow gewählt. Beate Schleitzer, Joachim Titz und Kenneth Heydecke wurden zu Stellvertretern bzw. in den Vorstand gewählt. Kassenwart ist Joachim Titz und Kassenprüfer Stefan Kirwald.

 

2. WGR
   
   

Die Ratsmitglieder Ute Kreienmeier, Dr. Jörg Roßberg und Dr. Peter Wyborny haben sich zur Fraktion WählerGruppe Remagen zusammengeschlossen. Vorsitzende ist Frau Ute Kreienmeier, Stellvertreter Herr Dr. Peter Wyborny.

3. Bündnis 90/Die Grünen

 

Der Fraktion gehören die Mitglieder Prof. Dr. Frank Bliss, Karin Keelan, Antonio Lopez und Fokje Schreurs an. Fraktionsvorsitzender ist Prof. Dr. Frank Bliss, Stellvertreterin Karin Keelan.

 

4. FDP

 

Der FDP-Vorstand hat am 15.07.2009 beschlossen, eine Fraktion zu bilden. Vorsitzende ist Frau Amélie Reinke, Stellvertreter ist Herr Ulrich van Bebber.

 

5. FBL

Die in den Stadtrat gewählten Kandidaten der Freien Bürgerliste der Gesamtstadt Remagen (FBL) e.V. schließen sich zur FBL-Stadtratsfraktion zusammen. Der Fraktion gehören somit an: Hans-Joachim Bergmann, Otto Lembke, Thomas Nuhn, Wilfried Humpert und Klaus Olef. Fraktionsvorsitzender ist Otto Lembke, sein Stellvertreter Thomas Nuhn.

 

6. SPD

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Remagen setzt sich aus den Mitgliedern Christine Wießmann, Hans Metternich, Rolf Plewa, Lorenz Denn, Beate Reich, Christa Reinartz-Uhrmacher und Michael Uhrmacher zusammen. Vorsitzende ist Christine Wießmann und Hans Metternich deren Stellvertreter.