Beschluss:

a)    Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

b)    Den im Haushaltsjahr 2020 entstandenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen des Ergebnishaushalts (siehe Anlage) stimmt der Stadtrat zu.

 

Marc Göttlicher informiert über die wesentlichen Zahlen der Ergebnis- und Finanzrechnung des Haushaltsjahres 2020. Die Übersicht ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Ergänzend hierzu führt der Vorsitzende aus, dass die Stadt Remagen im vergangenen Jahr eine Corona-Ausgleichszahlung aus Bundesmitteln (Gewerbesteuerkompensation) in Höhe von 1,2 Millionen Euro erhalten hat. Da die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 durch Nachzahlungen aus Vorjahren höher ausfielen, als zum damaligen Zeitpunkt zu erwarten war, sei jedoch davon auszugehen, dass diese Ausgleichszahlung zumindest teilweise zurückgezahlt werden muss.

 

Weiterer Beratungsbedarf besteht nicht.

 

Es ergeht nachstehender