Sitzung: 11.05.2021 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
Vorlage: 0407/2021
Protokoll:
Der Vorsitzende führt aus, dass das Radverkehrskonzept im April 2019 im Fachausschuss beraten wurde.
Es sollte Eingang finden in das umfassende Mobilitätskonzept, dessen Beratung im Rahmen einer Klausurtagung im Mai 2020 begonnen werden sollte. Leider kam dann die Pandemie dazwischen, was von dem einen oder anderen in der öffentlichen Darstellung leider unerwähnt blieb. Die SPD brauche daher ein solches Gesamtkonzept auch nicht „anmahnen“, da es seit über einem Jahr geplant sei, aber die Erarbeitung derzeit ruhen müsse. Auch hier müsse man sich an die Corona-Vorgaben halten, die aktuell leider keine Diskussionsveranstaltungen erlauben. Dieses Thema aber verlange nach einer Präsensveranstaltung, da es sehr komplex und kontrovers sei.
Gleichzeitig habe die Pandemie zu einer signifikanten Zunahme des
Radverkehrs auch in Remagen geführt. Daher scheine es jetzt angezeigt, die im
Konzept dargestellten Mängel zu beseitigen, um nicht wissentlich
Gefahrenquellen bestehen zu lassen. Dies wolle man nunmehr kurzfristig angehen.
Das Konzept beinhalte aber noch weitere Bereiche. Das Fahrradparken im
Konzept beziehe sich nur auf den Innenstadtbereich und solle Bestandteil des Städtebauförderprogramms
werden, auch um eine entsprechende Förderung für Einzelmaßnahmen zu erhalten.
Für die Ortsteile sollen in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit den
Ortsbeiräten mögliche Maßnahmen für das Fahrradparken besprochen werden.
Ein weiterer Bereich umfasse das Radverkehrsnetz an sich. Hier bedürfe es
vor der Ergreifung von Maßnahmen einer umfassenden Diskussion der
Schwerpunktsetzung der innerörtlichen Mobilität für die nächsten Jahrzehnte.
Eine singuläre Betrachtung des Radverkehrs greife hier zu kurz. Daher solle
dieser Bereich im Zuge des Mobilitätskonzeptes diskutiert werden. Der
Vorsitzende hofft, dass man im 2. Halbjahr dieses Thema im Rahmen einer Präsensveranstaltung
angehen könne. Ein erster Schritt sei hierfür durch die Bürgerbefragung im
Spätsommer letzten Jahres bereits getan.
Beate Reich fragt, ob es möglich sei, den rheinseitigen Teil der Promenade
als Radweg abzutrennen und den Rheinradweg zwischen Remagen und Kripp zu
verbreitern.
Der Vorsitzende erklärt, dass eine Optimierung des Radweges an der
Rheinpromenade schon öfter diskutiert worden sei. Dies sei jedoch nicht so
einfach, da der Radweg für die Schiffsanleger gequert werden müsse und auch
durch Besucher, die an der Balustrade stehen, beeinträchtigt werde.
Eine Verbreiterung des Leinpfades in Richtung Kripp sei aufgrund des damit
verbundenen Verlusts von Retentionsraum nicht möglich. Auch in die andere
Richtung sei eine Verbreiterung nicht machbar, da es sich dabei überwiegend um
Flächen von Privateigentümern handele.
Frank Bliss unterstützt das Vorgehen der Verwaltung und schlägt darüber
hinaus die Anbringung von Piktogrammen bzw. Hinweisschildern vor, um auf die
Fahrradfahrer aufmerksam zu machen.
Axel Blumenstein begrüßt den Vorschlag, in einem nächsten Schritt die im
Konzept dargestellten Mängel (z.B. fehlerhafte Beschilderung/Markierung/Leitung
oder ungeöffnete Einbahnstraßen) zu beseitigen und die weiteren Bereiche des
Konzepts dann in einer Präsenssitzung zu besprechen.
Die Vorgehensweise findet allgemeine Zustimmung.