Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt die Priorisierung der Maßnahmen zur erstmaligen Herstellung der bisher nicht hergestellten Verkehrsanlagen entsprechend der Rangfolge der vorgelegten Auflistung der Verwaltung.

 

Ergebnis:       Der Beschluss ergeht einstimmig.

 


Ortsvorsteher Axel Blumenstein berichtet, dass im Rahmen der anstehenden Umstellung des Beitragssystems auf den wiederkehrenden Beitrag für Ausbaumaßnahmen von den städtischen Gremien zunächst beschlossen wurde, dass derzeit keine Ausbaumaßnahmen betrieben werden. Vielmehr sollen zunächst erstmalige Herstellungen bzw. Erschließungsmaßnahmen umgesetzt werden. Als erste Maßnahme steht hier die erstmalige Herstellung des Verlängerungsstücks des Ligusterwegs an.

 

In der beigefügten Liste sind die in Kripp ebenfalls noch erstmalig herzustellenden Straßenzüge aufgelistet. Diese wurden aufgrund ihres Zustandes sowie weiterer Parameter bereits seitens der Verwaltung ein Stück weit priorisiert.

 

Aufgabe des Ortsbeirates ist es nun die Priorisierung für die anstehenden Maßnahmen vorzunehmen. Ortsvorsteher Axel Blumenstein weist darauf hin, dass der Ortsbeirat bei den tatsächlichen Baumaßnahmen und deren Umsetzung im Rahmen des Haushaltes und natürlich bei der Festlegung des Bauprogramms jeweils wieder beteiligt wird.